15.19

Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich noch ganz kurz auf Herrn Kollegen Hauser replizieren, der eingangs seiner Rede behauptet hat, dass die FPÖ die Gefährlichkeit des Coronavirus nie geleugnet hätte. Ich muss ihn an das Interview erinnern, das sein Parteichef am 13.5. in der „Presse“ gegeben hat. Da hat dieser nämlich gesagt, Corona sei nur ein Grippevirus und auch nicht gefährlicher. (Abg. Hauser: Ich habe das nie gesagt!) Jetzt kann ja sein, dass die FPÖ etwas dazugelernt hat, das freut uns alle, das kommt selten genug vor, es wäre halt nur schön, wenn sich die FPÖ jetzt auch entsprechend benehmen würde. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich möchte mich eingangs bei der Sparte Personenverkehr der ÖBB für die wirklich sehr verlässlichen Verbindungen bedanken, die trotz der Krisen- beziehungsweise Coronazeit immer bestens funktioniert haben, und auch einmal – ich glaube, das wird sehr selten gesagt – für das ausgezeichnete Service des Caterers. Man fühlt sich wirklich bestens betreut, wenn man mit der Bahn fährt.

Sie haben durch die Notvergabe sichergestellt, dass diese Verbindungen im Lockdown eins funktioniert haben. Das hat uns ein bisschen Geld gekostet, 53,7 Millionen Euro für die Westbahn und die ÖBB zusammen, und leider schaut es so aus, als würde es auf­grund des Lockdown zwei noch einmal eine Notvergabe geben müssen. Das haben Sie vorhin in Ihrer Rede erwähnt. Ich denke aber, das Geld ist sehr gut angelegt. Es gibt einfach sehr, sehr viele Nutzer, die äußerst dankbar sind, dass der Takt eingehalten wird, dass man wirklich jede Stunde in einen Zug einsteigen kann und dass sozusagen der öffentliche Verkehr nicht zum Erliegen kommt.

Der zweite Teil meiner Rede bezieht sich auf das Wirkungsziel Nummer 2, das haben schon die Kollegen Litschauer und Himmelbauer angesprochen. Es geht um die Siche­rung der Mobilität, vor allem eben auch um die Sicherung der Mobilität in den ländlichen Regionen. Natürlich hat man, so wie derzeit entlang der Franz-Josefs-Bahn im Wald­viertel, eine große Freude, wenn das Schienennetz ausgebaut wird. Ich komme aus einem Bezirk, in dem der Bahnausbau momentan noch in weiter Zukunft liegt und in dem Autos einfach notwendig sind. Deswegen bin ich sehr froh, dass Sie mehr Geld für die E-Mobilität zur Verfügung stellen, es sind ja insgesamt 46 Millionen Euro für die Förderung des Ankaufs von E-Autos und auch für den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Das halte ich für wirklich sehr wichtig. Bei uns haben wir keine anderen Möglichkeiten, die letzte Meile – im konkreten Fall sind es eigentlich 50 Kilometer – zu bestreiten. Daher sind wir sehr dankbar, wenn die Anstrengungen auch in diese Richtung verschärft wer­den. Ich möchte Sie bitten, auch weiterhin und vielleicht noch verstärkt innovative Carsharingmodelle und Mitnahmeplattformen zu unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Köllner. – Bitte.