15.56

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Geschätzter Herr Bundesminister! Werter Staatssekretär! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschir­men! Ich bin nun der letzte Redner dieses Fachbereiches und ich kann schon zusam­menfassen, dass über alle Fraktionen hinweg anerkannt wurde, dass es wesentlich mehr Geld, mehr Mittel für den Klima- und Umweltschutz gibt.

Ich kann auch zusammenfassen, dass es manchen nicht schnell genug geht. Die Frei­heitliche Partei sagt, der Klimaschutz soll in einem Jahr umgesetzt werden. Die SPÖ – Frau Kollegin Herr – sagt, sie findet die Klimaschutzmilliarde nicht im Budget. Hier eine Zusammenfassung, die uns das Finanzministerium zur Verfügung gestellt hat (aus einer Unterlage vorlesend): Es gibt im Budget 2021 in Summe 1 856,6 Millionen Euro für umwelt- und klimarelevante Ausgaben, die zur Verfügung stehen. (Zwischenruf der Abg. Herr.)

Weil Kollege Hafenecker sagt, wir vonseiten der ÖVP danken den grünen Ministerinnen und Ministern nicht, sage ich eingangs ein herzliches Danke (in Richtung Bundes­ministerin Gewessler) auch von meiner Seite. Mit Ihrem Engagement und Ihrem Einsatz, vor allem was den Bereich Schienenausbau betrifft, ist da ganz, ganz viel Elan dahinter. Danke auch namens meiner Region für die Weiterführung des Koralmbahnausbaus, aber auch – neu – für die Elektrifizierung der Graz-Köflacher Bahn und dafür, dass nun im ÖBB-Rahmenplan der zweigleisige Ausbau der Südbahn bis zur Staatsgrenze nach Slowenien mittels Planung und Projektierung vorangetrieben wird.

Kollege Rauch hat gesagt, die ÖVP verhindere jegliche Klimaschutzmaßnahme und vor allem auch das 1-2-3-Ticket. Da würde ich doch bitten, nach Oberösterreich zu schauen, zu Herrn Verkehrslandesrat Steinkellner aus Ihrer Partei, der sich da auch sehr kritisch dagegen äußert. Machen Sie dort Ihre Hausaufgaben und überzeugen Sie Ihren Ver­kehrs­landesrat (Zwischenruf des Abg. Deimek), dass er mit dabei und vielleicht als First Mover mit an Bord ist! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ganz kurz noch: Wir reden hier in der Debatte über Riesensummen. Was heißt das im Kleinen für unsere Menschen in Österreich, für die Besitzer von Häusern, von Einfami­lienhäusern und Zweifamilienhäusern? – Wir müssen ganz, ganz viel Geld für die Sanierung ausgeben. 650 Millionen Euro sind dafür veranschlagt, 100 Millionen Euro, wie es Kollege Hammer gesagt hat, für die sozial Schwachen. Mit der Dämmung von Außenwänden, Dächern, Decken, dem Tausch von Fenstern auf energiesparende Elemente tragen wir pro Haushalt 9 000 Euro bei, geschätzte Damen und Herren.

Den Raus-aus-dem-Öl-Bonus – von Bundesministerin Köstinger ins Leben gerufen – haben mittlerweile 14 000 Haushalte in Anspruch genommen. Es sind da sehr, sehr viele Mittel – 142 Millionen Euro im nächsten Jahr und im Budgetpfad dann weitere 200 Mil­lionen Euro pro Jahr – veranschlagt, damit man raus aus diesen Ölheizungen kommt. Es gibt auch zusätzliche Mittel für den Fotovoltaikausbau, das ist ganz wichtig. Ich möchte in diesem Bereich anregen, dass es dort, wo es auf Einfamilienhäusern schon Fotovoltaikanlagen gibt, auch für eine Zweitanlage eine Förderung gibt, weil das meistens die Menschen sind, die eine Affinität haben und das auch weitermachen würden.

Durch die Förderung von Elektromobilität und Stromspeichern kann somit jeder Haushalt von Bundesförderungen in der Höhe von 20 000 Euro, die von Ländern und Gemeinden noch aufgestockt werden, profitieren.

Wer da investiert, hilft doppelt und investiert doppelt, in den Klimaschutz, aber auch in die regionale Wirtschaft, denn da sind regionale Betriebe tätig, die mit ihren Arbeits­plätzen und ihren Mitarbeitern vor Ort die Leistung erbringen und somit die Regionen stärken. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Es liegt dazu keine weitere Wortmeldung mehr vor. Daher sind die Beratungen zu diesem Themenbereich abgeschlossen.