20.05

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Herr Präsident! Guten Abend, Frau Bundesministerin – wir sehen uns jetzt ja nahezu täglich! Ich möchte Ihnen zu dieser Vorlage ganz herzlich gratulieren, weil sie eine historische Vorlage ist: Es ist die erste Vorlage, die Sie nach nahezu einem Jahr zustande gebracht haben. Zurückgreifen konn­ten Sie dafür ja auf eine Initiative der FPÖ, und wenn Sie auch in Zukunft Hilfe brauchen, stehen wir natürlich gerne zur Verfügung.

Nur noch einen Tipp: Jetzt sollten Sie einmal nicht an irgendwelche Regierungsvorlagen denken, sondern sich einmal Gedanken darüber machen, was Sie nächstes Jahr im Straßenbereich an Baumaßnahmen umsetzen wollen, denn dieses Jahr ist bald zu En­de. Vielleicht gibt es ja doch bald einmal auch einen Bundesstraßenausbauplan.

Zurück zum Thema 39. KFG-Novelle, die zwei wesentliche Dinge beinhaltet – die Kolle­gin hat es gerade eben schon gesagt –: auf der einen Seite die Ausweitung der 44-Ton­nen-Regelung nicht nur für Rundholztransporte (Abg. Kirchbaumer: Nein! Nein!), son­dern auch für Fahrzeuge, die Holz befördern, das bereits im Wald verarbeitet wird. Das ist gerade vor dem Hintergrund der Käferholzproblematik natürlich eine wichtige Maß­nahme und ein Eingehen auf die derzeitige Situation.

Der zweite wesentliche Punkt ist – das ist auch schon erwähnt worden – die Änderung der Regelung in Sachen Blaulicht im Hinblick auf die Feuerwehr. Es wird in Zukunft so sein, dass für Kommando- und Mannschaftsfahrzeuge das Blaulicht nicht extra bean­tragt werden muss und somit Wege und Zeit gespart werden können. Also ich denke, dass auch das eine vernünftige und sinnvolle Regelung ist, die wir mit unserem Antrag jetzt Gott sei Dank durchgebracht haben.

Ich möchte abschließend die Gelegenheit nutzen, mich gerade jetzt, in so schwierigen Zeiten wie diesen, bei den zahlreichen Freiwilligen in Österreich für deren Einsatz zu bedanken. Dieser Einsatz ist nicht selbstverständlich, daher freue ich mich umso mehr darüber, dass wir als Parlament heute zumindest eine kleine Erleichterung für die Feuer­wehren zuwege bringen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

20.07

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hermann We­ratschnig. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.