17.14

Abgeordneter Walter Rauch (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Herr Bundesminis­ter! Hohes Haus! Ja, Frau Kollegin Deckenbacher, eigentlich hätte ich mir erwartet, dass von der ÖVP Frau Kollegin Totter aus meinem Wahlkreis, aus meinem Bezirk ans Red­nerpult kommt, denn sie hat das ja auch im Ausschuss abgelehnt (Zwischenruf der Abg. Totter), verkauft aber regional sehr, sehr großartig, was die ÖVP in diesem Bereich nicht alles macht – natürlich auch, dass dieses dreijährige Kolleg in Mureck kommt, aber erst 2021 auf 2022.

Da Sie hier dieses Schauspiel abhalten – auch Sie, Herr Bundesminister –: Zuerst leh­nen Sie den Antrag im Ausschuss ab, und dann sagen Sie – erst nach zweimaliger Nachfrage, wo in der Steiermark denn diese Kollegs kommen sollen –, Hartberg und Mureck. Also wenn das etwas mit Parlamentarismus zu tun hat, dann sage ich: Gute Nacht, Parlamentarismus in Österreich! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

Ganz, ganz ehrlich, man kann das auf allen Ebenen ausreizen, aber so ein Schauspiel abzuziehen, wenn es um die Elementarpädagogik, um die Erziehung unserer Kinder, um wesentliche Grundelemente unserer Bildung geht, finde ich sehr, sehr verhalten und ei­gentlich sehr, sehr schäbig. Wenn man schon keinen Oppositionsanträgen zustimmt, dann soll man sich wenigstens bemühen, einen Abänderungsantrag seitens der Regie­rungsparteien zu erzeugen – aber nicht einmal dazu waren Sie in der Lage.

Ganz ehrlich: Wir wünschen uns mehr Seriosität, mehr Offenheit und mehr Ehrlichkeit in dem Bereich. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

17.16

Präsidentin Doris Bures: „Schäbig“ ist kein Ausdruck, den wir in einer parlamentari­schen Debatte verwenden.

Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Sibylle Hamann. – Bitte.