18.00

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich glaube, das Studienförderungsgesetz ist relativ schnell erklärt und findet wahrscheinlich auch große Zustimmung. Es geht um die Anhebung der Zuverdienstgrenze analog zur Familienbeihilfe und es geht auch um eine Änderung der Abrechnung: eine Ex-post-Abrechnung und nicht eine Ex-ante-Vorausschau, wie viel man zuverdienen wird. Ich glaube, das wird den Studierenden, aber auch der Universi­tätsbürokratie insgesamt zugutekommen.

Frau Kucharowits, Sie haben gesagt, es sei eine total destruktive UG-Novelle. (Zwi­schenruf der Abg. Kucharowits.) Die UG-Novelle enthält 40 markante Änderungen. Man kann der Meinung sein, dass diese oder jene Änderung vielleicht nicht so günstig ist, aber sich einfach hinzustellen und zu sagen: eine total destruktive UG-Novelle!, ist – und wir haben einmal einen Wortwechsel um einen bestimmten Begriff gehabt – nicht sehr differenziert, wie Sie das kennzeichnen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Das Zweite, was ich auch sagen muss: Schafft man die ECTS-Punkte nicht, dann fliegt man von der Universität! – Auch im Ausschuss habe ich Ihnen schon gesagt, dass das nicht der Fall ist. Es geht um dieses eine Fach, das man vielleicht als Drittfach studiert und für das man nicht genügend Lehrveranstaltungen absolviert, aber das heißt nicht, dass man als Person von der Universität fliegt.

Frau Künsberg Sarre, Sie haben davon gesprochen, dass Verbindlichkeit seit vielen Jah­ren diskutiert wird. Das heißt ja nicht, dass das alles erledigt ist. Ganz im Gegenteil, es ist eben nicht erledigt, und deswegen ist die Verbindlichkeit auch ein ganz gewichtiger Punkt in dieser UG-Novelle, und es heißt sicher Verbindlichkeit auf beiden Seiten: Ver­bindlichkeit der Studierenden, Verbindlichkeit der Institution Universität.

Sie haben zu Recht gesagt, es sind ein paar Dinge enthalten, die sehr günstig sind. Ich würde das noch viel mehr hervorstreichen. Ich finde es ausgesprochen günstig, dass beispielsweise Studierende, die knapp vor dem Fertigwerden sind, privilegiert behandelt werden, dass es Learningagreements gibt, sodass sich auch die Lehrenden dazu ver­pflichten müssen, für ihre Studierenden da zu sein.

Es gibt viele Punkte, die letztlich darauf hinauslaufen, dass die Kennzeichnung, es liege hier eine total destruktive UG-Novelle vor – das haben nicht Sie (in Richtung Abg. Küns­berg Sarre) gesagt, sondern Frau Kollegin Kucharowits –, sicherlich nicht stimmt.

Vielleicht zeichne ich, Frau Kuntzl, ein zu rosiges Bild vom UG und von den Universitä­ten, aber Sie, Frau Kuntzl, zeichnen manchmal ein sehr graues Bild. (Beifall bei der ÖVP.)

18.03

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Eva Blimlinger. – Bitte.