20.05

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich glaube, speziell die Coronapandemie in den letzten Monaten hat gezeigt, wie wichtig und wie systemrelevant die landwirtschaftliche Produktion in Österreich ist.

Es ist nicht selbstverständlich, dass es in Österreich in nahezu allen Produktkategorien, die wir brauchen – egal, ob das im Fleischbereich ist, ob das vor allem auch bei Getrei­deprodukten ist, bei Milch, bei Eierzeugnissen –, einen derartig hohen Selbstversor­gungsgrad gibt. Österreich ist nicht abhängig von Importen, sondern produziert seine wichtigsten Lebensmittel im Inland selber. Da gilt unser Dank den fleißigen Bäuerinnen und Bauern, die das 365 Tage im Jahr für unsere Gesellschaft leisten. (Beifall bei der ÖVP.)

Geschätzte Damen und Herren! Wir haben mit der Änderung des AMA-Gesetzes die reibungslose Arbeit der Agrarmarkt Austria sichergestellt.

Es ist heute schon angesprochen worden: Am 17. Dezember stehen wieder die Zahlun­gen an unsere bäuerlichen Familienbetriebe an. Ich darf da Herrn Abgeordneten Schmied­lechner, der gesagt hat, die Förderungen werden ausgezahlt, durchaus korrigieren. – Das Gegenteil ist der Fall: Das, was wir auszahlen, ist eine Leistungsabgeltung, weil unsere Bäuerinnen und Bauern so viel mehr tun, als nur Lebensmittel zu produzieren. Sie bewirtschaften den ländlichen Raum, sie halten die Dörfer offen, sie sorgen dafür, dass Tausende Betriebe zusätzliche Arbeitsplätze schaffen können. Wir haben gerade vor Kurzem auch im Zuckerbereich eine historische Lösung zustande gebracht. Die Bäuerinnen und Bauern sichern Arbeitsplätze in diesem Land. Das kann man nicht ge­nug wertschätzen, und dafür gibt es die Leistungsabgeltungen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Gleichzeitig schaffen wir mit der Änderung des AMA-Gesetzes durchaus auch eine Ver­besserung, wenn es darum geht, interne Abläufe zu vereinfachen. Das betrifft die Be­schlussfähigkeit des AMA-Verwaltungsrates und des Kontrollausschusses, die eben in Zeiten einer Pandemie, in denen man Kontaktbeschränkungen vollziehen muss, ent­sprechend auch online tagen können. Das macht Sinn. Ich darf auch sehr herzlich um Ihre Zustimmung bitten. Ich denke, es ist höchst an der Zeit, die ideologischen Scheu­klappen abzulegen.

Die Landwirtschaft steht vor sehr, sehr großen Herausforderungen. Man braucht sich nur den aktuellen Schweinepreis anzuschauen. Ich glaube, es kostet die 20 000 Schwei­nebauern in Österreich ein müdes Lächeln, wenn manche Forderungen hier im Hohen Haus formuliert werden. Es gibt derzeit in Österreich einen Schweinepreis von 1,31 Euro pro Kilo. Das ist ein Wahnsinn. Das ist aber nicht nur der Coronapandemie geschuldet, sondern auch der afrikanischen Schweinepest. Sich hier herzustellen und keine Ahnung von Marktmechanismen zu haben, ist meiner Meinung nach durchaus auch beschä­mend. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Doppelbauer.)

Wir werden immer auf der Seite unserer Bäuerinnen und Bauern stehen. Wir werden nie auf eine Berufsgruppe zeigen und so tun, als ob es in einem europäischen Binnenmarkt, der derartig schwierig ist, wo die Konsumentinnen und Konsumenten entscheiden, wel­che Produkte sie kaufen, eine einzige Lösung gäbe. (Abg. Loacker: Wissen Sie, wie man Marktwirtschaft schreibt? – Zwischenruf der Abg. Doppelbauer.)

Wir werden auch weiterhin alles dafür tun, mit dem AMA-Gütesiegel und einer verpflich­tenden Herkunfts- und Qualitätskennzeichnung das zu leisten. Wir können stolz auf das sein, was in den letzten Jahrzehnten in diesem Bereich passiert ist. Noch einmal ein ganz herzliches Dankeschön an die Bäuerinnen und Bauern, die in diesem Land wirklich hart arbeiten! (Beifall bei der ÖVP.)

20.09

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Franz Leonhard Eßl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.