21.27

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es ist wichtig und gut, dass man in Anbetracht der Coronakrise mit der Änderung der Berechnung des einkommens­abhängigen Kinderbetreuungsgeldes einen weiteren wichtigen Beitrag zur Unterstüt­zung der Familien leistet. Diesbezüglich ist auch Kollegen Bernhard zu danken, der die­ses Thema aufgegriffen hat, das wir erweitert und ausgeweitet haben.

Mit dem 360-Euro-Zuschuss zur Familienbeihilfe, mit der Aufstockung des Familienhär­tefonds, mit dem erleichterten Zugang zum Unterhalt, mit der Sonderbetreuungszeit ha­ben wir schon viele wichtige Maßnahmen gesetzt, damit wir die Familien bestmöglich unterstützen können. Jetzt kommt eine weitere Maßnahme hinzu, denn wir werden wei­tere 5 Millionen Euro in die Hand nehmen, um junge Eltern finanziell zu unterstützen.

Zum Antrag der SPÖ: Ja, es gibt ganz klar Handlungsbedarf, was den Ausbau der Kin­derbetreuung anbelangt, was den flächendeckenden und qualitätsvollen Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen anbelangt. Es wurde heute schon von meiner Kollegin erwähnt, der erste Schritt ist da natürlich die Ausbildungsoffensive, denn wir brauchen natürlich gute Pädagoginnen und Pädagogen. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Wir sind da wirklich dran, weil es auch uns eine Herzensangelegenheit ist.

Nur einen Satz in Richtung FPÖ: Es geht da nicht nur um Betreuung, denn die Kinder­betreuungsplätze, also der ganze elementarpädagogische Bereich ist nicht in erster Li­nie ein Betreuungsbereich, sondern das ist der erste Bildungsbereich, den es gibt.

Im Zusammenhang mit dieser Thematik möchte ich auch nicht unerwähnt lassen, dass uns die Krise schon verdeutlicht hat, bei wem die Betreuungsaufgaben und die Kinder­erziehung nach wie vor liegen. Der FPÖ mag es so passen, dem Großteil der Bevöl­kerung passt es nicht, denn es sind die Frauen, die auch in der Krise doppelte und drei­fache Arbeit leisten müssen. Nach wie vor kommen die Frauen zum Handkuss, wenn es um unbezahlte Arbeit geht, wenn es um Carearbeit geht. Das müssen und das werden wir auch ändern, und das werden wir im Großen angehen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

21.29

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Minister Aschbacher. – Bitte.