Mittwoch, 13. Jänner 2021, 7.30 Uhr
Die Einberufung der Sitzung erfolgt aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes.
Tagesordnung
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1.) |
Wahl einer Ordnerin/eines Ordners |
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2.) |
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1196/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (626 d.B.) Berichterstatter: Abg. Dr. Josef Smolle |
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3.) |
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1197/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das Covid-19-Maßnahmengesetz geändert werden (629 d.B.) Berichterstatter: Abg. Dr. Werner Saxinger, MSc |
Wien, 2021 01 12
Präsident
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Schriftführerin |
Schriftführer |
Aviso
Zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3 wurden in der 75. Sitzung des Nationalrates Fristsetzungen beschlossen.
Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem durchzuführen.
In dieser Sitzung finden weder eine Aktuelle Stunde noch eine Fragestunde statt.