13.46

Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Werte Regierungsvertreter, Regierungsvertreterinnen! Meine Damen und Herren! Ich möchte zu den Aussagen des Kollegen Hammer betreffend österreichisches Bundesheer eine tatsächliche Berichtigung anbringen. Kollege Hammer meinte, die SPÖ sei die letzten 20 Jahre für das österreichische Bundesheer zuständig gewesen. (Abg. Michael Hammer: Hab ich nicht gesagt!) – Diese Aussage ist unrichtig.

Gerade in der Schüssel-Ära ist durch den Ankauf der unseligen Eurofighter (Abg. Michael Hammer: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!) das Bundesheer in eine massive finanzielle Schieflage geraten. (Abg. Haubner: Das ist ein Redebeitrag! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Die ÖVP hatte mit der FPÖ das Verteidigungsressort bis 2006 inne. Das geht sich nicht aus: 20 Jahre SPÖ-Verteidigungsressort.

Im Übrigen ist ein Teil der motorisierten Flotte noch immer - -

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Kollege, ich muss Sie auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung aufmerksam machen, nämlich, den Sachverhalt zu schildern. Das haben Sie getan, denn Sie haben auf die 20 Jahre hingewiesen. Sie müssten jetzt berichtigen, wie lange Sie tatsächlich verantwortlich waren. Das wäre eigentlich der Inhalt der tatsächlichen Berichtigung. Bitte schön, Herr Kollege. (Ruf bei der ÖVP: Du musst mit deinem Klubobmann reden, damit du Redezeit bekommst!)

Abgeordneter Robert Laimer (fortsetzend): Und in den 1970er-Jahren betrug das Verteidigungsbudget 1,1 Prozent des BIPs, zur Richtigstellung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

13.48

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Hannes Amesbauer. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.