Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion in den Jahren 2023 und 2024 (III-252 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Josef Muchitsch, Mag. Christoph Pramhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz und das Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (667/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortiger Stopp der weiteren Öffnung der Rot-Weiß-Rot-Karte und stattdessen Förderung inländischer Arbeitskräfte (434/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz abgeändert wird (678/A)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU­Richtlinie für Plattformarbeit rasch umsetzen (166/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der abschlagsfreien Pensionen mit 540 Beitragsmonaten für alle Berufsgruppen (351/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Systems der Begrenzung von Luxuspensionen, Sonderpensionen und Politiker:innenpensionen (alt) (672/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird (462/A)

(Wiederaufnahme der am 3. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung einer echten Pflegereform (87/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegescheck und Förderung der Pflege daheim (384/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Privatsphäre im Pflegeheim (389/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der Spezialisierung Disaster Nurse (668/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegekräfte als eigenständige Gesundheitsdienstanbieter:innen im ASVG (328/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz geändert wird (461/A)

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Persönliche Assistenz (444/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Bund gibt, das Land Wien nimmt - Inflationsanpassung beim Pflegegeld führt zu Kürzungen bei der Persönlichen Assistenz (676/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pilotprojekte im Bereich Menschen mit Behinderungen (244/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2025 vertagten Verhandlungen)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines bundesweiten "Warenkorbs" für österreichische Grundnahrungsmittel zur Entlastung der Konsumenten und zur Stärkung der heimischen Landwirte und Produzenten (610/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 20.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Sicherstellung der Grundversorgung für armutsgefährdete Bevölkerungsteile durch Sozialmärkte (617/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 21.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf analoge Inanspruchnahme und Teilhabe an den Dienstleistungen der Verwaltung und der Daseinsvorsorge (433/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)