Sitzung des Landesverteidigungsausschusses

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Betreff

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2025 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-339 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung des Grundwehrdienstes und Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen (Umsetzung des Modells "Österreich PLUS") (850/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beorderung von ausschließlich unbefristet beorderten Wehrpflichtigen in den Milizstand (238/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Juni 2025 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetzes (LV-FinG) zur Sicherstellung der budgetären Planungssicherheit des Österreichischen Bundesheeres (426/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Abstriche bei Menschenrechten und Völkerrecht im Rüstungsexport (641/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der militärdiplomatischen Präsenz in Rumänien (644/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung von Cook & Chill und Rückkehr zu regionaler, frischer Verpflegung in Kasernen (645/A(E))