Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung

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Betreff

 1.)

Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2026, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur und dem Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus (III-345 d.B.)

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das GeoSphere Austria-Gesetz geändert wird (620 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung illegaler Wohnsitzmeldungen über die ID Austria (720/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Zustimmung zu Digital-Omnibus-Verordnung – Datenschutz darf nicht Konzernen geopfert werden (724/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalisierung in der Gesetzgebung – Strategie für Law as Code (887/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine nationale Sicherheits- und Aufklärungsoffensive gegen KI-gestützte Cyberkriminalität für kleine und mittlere Unternehmen und die Bevölkerung (1012/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Säumigkeit bei Benennung von Behörden für die Durchsetzung des Data Acts (886/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Begleitregelungen zum Gigabit Infrastructure Act (888/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend entschlossenes Vorgehen gegen böswillige, betrügerische und irreführende Deepfakes – Mitverantwortung von Plattformen (578/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)