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Digitalisierung in der Gesetzgebung – Strategie für Law as Code (887/A(E))

Status

Zugewiesen an: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung, Beratungen noch nicht aufgenommen

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.05.2026	Einbringung im Nationalrat
20.05.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres, das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung
20.05.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung
20.05.2026	77. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/130

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.05.2026	78. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung	Protokoll: RN/2

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalisierung in der Gesetzgebung – Strategie für Law as Code

Parlamentskorrespondenz

27.05.2026 - Neu im Wissenschaftsausschuss

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.05.2026	Einbringung im Nationalrat
20.05.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres, das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung
20.05.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung
20.05.2026	77. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/130

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.05.2026	78. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung	Protokoll: RN/2

Themen

Information und Medien Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original)
PDF

Eingebracht von

Süleyman Zorba (G)

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