RN/2

Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Sehr geehrte Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. (Abgeordnete der NEOS und der Grünen tragen gehäkelte Blumen mit weißen Blütenblättern und grünem Stempel im Gedenken an die Opfer des Völkermords von Srebrenica am Revers.)

Die Amtlichen Protokolle der 35. und der 36. Sitzung vom 9. Juli 2025 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

RN/2.1

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Herbert Kickl, Manuel Litzke, BSc (WU), Dipl.-Ing. Christian Schandor, Andrea Michaela Schartel, Mag. Harald Stefan, Wolfgang Zanger, Mag. Wolfgang Gerstl, Gabriel Obernosterer, Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Wolfgang Kocevar, Robert Laimer.

RN/2.2

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Vertreten wird der Bundesminister für Finanzen Dr. Markus Marterbauer durch Staatssekretärin im Bundesministerium für Finanzen MMag. Barbara Eibinger-Miedl.

Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung abgesehen vom Parlamentslivestream überdies von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr senden, anschließend wird die Sitzung auf ORF ON übertragen.