RN/2

Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Sehr geehrte Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.

Die Amtlichen Protokolle der 41., der 42. und der 43. Sitzung vom 24. und 25. September 2025 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

RN/2.1

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Hermann Brückl, MA, MMag. DDr. Hubert Fuchs, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Mag. Christian Ragger, Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Karin Greiner, Maximilian Köllner, MA und MMag. Markus Hofer.

RN/2.2

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:

Vertreten wird Bundesminister für Finanzen Dr. Markus Marterbauer durch Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Korinna Schumann sowie Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES durch den Bundesminister für Bildung Christoph Wiederkehr, MA.

Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:

Vizekanzler Andreas Babler, MSc wird durch Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport MMag. Michaela Schmidt vertreten.

Ich gebe bekannt, dass heute im Auftrag der Parlamentsdirektion – wie auch in der Präsidiale besprochen – nach der Aktuellen Stunde von Fotografen der Parlamentsdirektion im Saal und im Couloir Fotos angefertigt werden.

Ich gebe weiters bekannt, dass diese Sitzung abgesehen vom Parlamentslivestream überdies von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr senden, anschließend wird die Sitzung auf ORF ON übertragen.