Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 45

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transport verloren, weil durch den Druck der Zeit und aufgrund dessen, daß die Bahnbeförderungszeit zu lang gewesen ist, eine Verlagerung von der Schiene auf die Straße erfolgt ist.

In unserer Region, im Waldviertel, ist das Problem der Arbeitslosigkeit in letzter Zeit immer größer geworden. Bezirke mit über 15 Prozent Arbeitslosigkeit – ich bitte, das genau zu Kenntnis zu nehmen: 15 Prozent Arbeitslosigkeit – zwingen die Bürger dieser Region zum Pendeln in die Bundeshauptstadt. Es ist leider so, daß in vielen Teilen des Bundeslandes – nicht nur im Waldviertel – der Arbeitsmarkt keineswegs den Anforderungen nachkommt – in einem Bundesland, das sich seiner sogenannten positiven Landespolitik rühmt, die jedoch nur auf dem Papier existiert –, um der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken.

Die Hoffnung für die Franz-Josefs-Bahn stammt aus der Statistik, die in der ÖVP-Zeitung steht. Aber ich beziehe mich auf Tatsachen. Kommen Sie ins Waldviertel, in den Bezirk Waidhofen an der Thaya: Dort sind 15 Prozent Arbeitslosigkeit. Im Bezirk Gmünd, wo der Wirtschaftslandesrat beheimatet ist, sind auch 15 Prozent Arbeitslosigkeit. Das ist die Beschäftigungspolitik der ÖVP-Niederösterreich! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Eine Hoffnung für die Bürger war sicherlich die Elektrifizierung. Die Bürger haben gehofft, daß aufgrund dieser Maßnahme die Bahnverbindung in die Bundeshauptstadt wieder an Bedeutung gewinnt, daß sie schneller zu ihrem Arbeitsplatz kommen und auch moderner und bequemer. Leider Gottes ist die Elektrifizierung nach der Staatsgrenze in Gmünd, wo die Franz-Josefs-Bahn auf tschechisches Gebiet kommt, zu Ende – und Tschechien hat bisher noch nicht reagiert. Das hatte zur Folge, daß viele Züge, Schnellzüge, eingestellt wurden und bereits vor Jahren die Pendler darüber klagten, daß sie keineswegs die Möglichkeit haben, schnell, bequem in die Bundeshauptstadt zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen. Das hatte zur Folge, daß auch heuer noch um halbfünf Uhr in der Früh in Göpfritz an der Wild die Pendler, die mit dem Zug fuhren, bis in die Bundeshauptstadt stehen mußten.

Ich frage Sie, liebe Kollegen, ob man das heute noch jemand zumuten kann, daß die Züge so überfüllt sind, so voll sind bis auf den letzten Platz, daß niemand – auch keine Frau, teilweise mit Kindern, die um halbacht Uhr, acht Uhr mit der Familie mitreisen – die Möglichkeit eines Sitzplatzes hat.

Darauf hat natürlich weder die Bundespolitik noch die Landespolitik reagiert – in keiner Weise. Wir haben zwar einen Landeshauptmann Erwin Pröll, aber er hat dieses Problem der Pendler in keiner Weise aufgegriffen. – Zeitung liest er, der Erwin Pröll, und dort, wo er abgebildet ist ... (Bundesrat Mag. Langer: Weil er ein Buch fertiglesen muß!) Das ist es: Er muß sein erstes Buch fertiglesen, Karl May. Das ist die Lektüre, mit der sich unser Landeshauptmann bildet.

Letztendlich ist es so, daß der Landeshauptmann nicht reagiert hat. Er fährt nicht gerne mit dem Zug, es sei denn, es garantiert dem Landeshauptmann irgend jemand, daß er neben dem Lokführer sitzen darf und der ORF dort ist und ihn schön – mediengeil wie er ja ist – in der Presse bringt. Das, meine Damen und Herren, hätte den Ausschlag dafür gegeben, daß unser Landeshauptmann dieses Problem aufgegriffen hätte. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Es ist jedenfalls so, daß seit zwei Jahren die Pendler unter fast menschenunwürdigen Bedingungen in die Bundeshauptstadt reisen müssen. Eine Katastrophe schlechthin ist entstanden. Fast monatlich hat es eine Änderung bei den Nebenfahrbahnen im Fahrplan gegeben. Das ist alles nachvollziehbar. Unterhalten Sie sich mit den Pendlern, unterhalten Sie sich mit den Leuten, für die Sie eigentlich da sein sollten.

Dann ist der Sommerfahrplan gekommen, heute schon von meinen Kollegen aus Niederösterreich angesprochen, und die Katastrophe war perfekt. Die Dauer der Fahrt hat sich wieder erhöht. Teilweise war es fast unmöglich, einen Anschlußzug zu bekommen.

Es gibt Fälle wie diesen: Da berichtet ein Pendler, er kommt von der Bundeshauptstadt von der Arbeit zurück. Was ist passiert? – Wie jeden zweiten Tag, der Zug ist zu spät gekommen, sein Anschlußzug ist fort – und er hat nicht mehr die Möglichkeit, mit einem öffentlichen Verkehrsmittel seinen Heimweg anzutreten. Er muß sich ein Taxi rufen. (Bundesrat Payer: Das ist


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