BundesratStenographisches Protokoll716. Sitzung / Seite 97

dende Grundlage haben. Ist das Ihre Vorstellung von eigenständiger Alterssicherung? Wie sieht denn die Höhe davon aus? Können Sie mir das beantworten?

Beim Wiedereinstieg nach der Kinderpause kommt es meistens bei den berufstätigen Frauen zum Einkommensknick. Frauen nehmen Teilzeit in Anspruch. Ich respektiere den Entscheid jener Frauen, die Teilzeit wählen, um Familie und Beruf besser ver­einbaren zu können, aber wie viele Frauen gibt es, die keine Wahlmöglichkeit haben und sich die Teilzeitarbeit nicht aussuchen, aber arbeiten gehen müssen? Und diese zahlen genauso drauf. Und das nicht nur im Berufsleben – sie sind von der Karriere­leiter weg, wenn sie Teilzeitarbeit wählen –, sondern das zieht sich bis zur Pension.

Was mir ganz besonders fehlt, sind die arbeitsmarktpolitischen Begleitmaßnahmen für ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Darauf gibt es bis heute keine Reaktion. Dass wir eine Frauenministerin haben, ist zwar schön, ich kenne sie aber nur auf dem Papier, denn bei diesen Frauenthemen schweigt sie. Normalerweise, meine sehr ge­ehrten Kolleginnen und Kollegen, müssten sich Frauenpolitikerinnen aller Parteien zusammenschließen und geschlossen gegen dieses Gesetz auftreten. (Beifall bei der SPÖ.)

Da es immer wieder Spaß macht, Gesetzestexte auch mit der Realität in Zusam­men­hang zu bringen: Das Bundessozialamt in Tirol hat gewählt. Der ÖAAB hat im Gegen­satz zum Jahr 1999 das einzige Mandat verloren und ist jetzt überhaupt nicht mehr vertreten. Die FSG hat ein Mandat dazugewonnen und hat somit vier Mandate. (Beifall bei der SPÖ.)

14.54

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zum Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Höfinger. – Bitte.

 

14.55

Bundesrat Johann Höfinger (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als einer, der in der ersten Hälfte seines Arbeitslebens steht, kann ich nur sagen: Endlich, dass sich jemand wirklich drübergetraut hat, in die Zukunft zu schauen und durch die Harmonisierung unsere Pensionen zu sichern, um auch den jungen Menschen eine Perspektive zu geben! Aber nicht nur das, darüber hinaus wird auch den Älteren, die im Berufsleben stehen oder vielleicht sogar schon in Pension sind, Sicherheit gegeben und können auch diese in Zukunft auf eine gesicherte Pension schauen.

Pensionsharmonisierung ist das Schlagwort. Der Herr Bundesminister hat es heute schon sehr ausführlich erklärt, es geht hier um die Zusammenführung der unter­schiedlichen berufsspezifischen Anforderungen, wie sie in den letzten Jahrzehnten ent­standen sind, darum, dass diese einheitlich behandelt werden.

Sie erlauben mir aber als Musiker, schon festzuhalten, was Harmonisierung in Wirk­lichkeit bedeutet. Ich höre das immer wieder aus einzelnen Gesprächen heraus, dass Harmonisierung mit einem Soloton verglichen wird. Das ist es nicht, sondern ein Orchester mit verschiedenen Instrumenten klingt dann harmonisch, wenn es zusam­menpasst, von der Pikkoloflöte bis zur Bassgeige. Das heißt harmonisieren: den Zusammenklang finden und nicht solotonmäßig unterwegs zu sein. Das wäre nicht harmonisch. (Bundesrat Gruber: Den Zusammenklang gibt es leider nicht!)

Das heißt, wir haben die Aufgabe, unsere verschiedenen Anforderungen und An­sprüche zusammenzufassen, und das ist sehr gut gelungen.

Nehmen wir nur als Beispiel her die Beitragsleistungen der verschiedenen Berufs­grup­pen, wo immer wieder vergessen wird, dass Bauern oder auch Wirtschaftstreibende