bildung nicht gespart wird, sondern dass im Bereich der Erwachsenenbildung sogar mehr Geld eingesetzt wird.
Ja, daher darf ich nur eines sagen: Ich hoffe, dass wirklich viele Menschen diese Chance nutzen, wir alle können dazu beitragen. So wie ich es auch in der Gemeinde oft erlebe, dass mir die Mitarbeiter erzählen, wenn Menschen hinkommen und etwas ausfüllen sollten, dass sie dann alle möglichen Ausreden erfinden. Es ist dann also ersichtlich, dass es eben auch hier Probleme gibt.
Danke schön noch einmal für diese Initiative! Und wir hoffen, dass viele Menschen diese Chance nutzen. – Danke schön (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
13.28
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 19. Jänner 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert werden (1617 d.B. und 1628 d.B. sowie 8658/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 5. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Grimling. Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Elisabeth Grimling: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Der Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 19. Jänner 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert werden, liegt Ihnen schriftlich vor. Daher verzichte ich auf die Verlesung und komme gleich zum Antrag.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 31. Jänner 2012 in Verhandlung genommen.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 31. Jänner 2012 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Gregor Hammerl (den Vorsitz übernehmend): Meine geschätzten Damen und Herren, wir gehen in die Debatte ein.
Ich erteile nun Frau Bundesrätin Mühlwerth das Wort. – Bitte.
13.30
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade waren wir uns beim
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