BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 95

Tag. (Zwischenruf des Bundesrates Hensler.) Wir haben heute über Gesundheitsdaten debattiert, und jetzt geht es wieder um Daten, um Geodaten und  – (Bundesrat Knei­fel: Gesundheitstag, ja! G’sund bleiben!) Nein, nicht Gesundheitstag, Daten. Gesund­heitstag haben wir immer, glaube ich, oder sollten wir immer haben.

Jetzt geht es wieder um Daten, um die Geodaten. Man hat tagtäglich mit vielen Daten zu tun, wir sind mit einer Fülle von Daten konfrontiert. Und bei der Fülle von Daten, mit denen wir täglich konfrontiert sind, mit denen wir arbeiten, mit denen die Öffentlichkeit arbeiten muss, ist natürlich ein System wichtig, eine Ordnung wichtig. Und dass die Geodaten auch zugänglich gemacht werden, ist besonders wichtig, und ebenso wichtig ist, dass die Bürgerinstitutionen, die Behörden einen optimalen Nutzen daraus ziehen können. Und wenn man Informationen braucht, ist es gut, wenn man auf gesammelte und geordnete Daten zugreifen kann, und auch die Zugänglichkeit, die Verfügbarkeit und die Qualität sollten mit dieser Novellierung verbessert werden.

Es ist eigentlich alles, was wir fordern, in dieser Novelle enthalten. Kollege Franz Wen­ger hat ja schon in seiner fachlich kompetenten Art und Weise über diese Novellierung, über den Inhalt der Novelle gesprochen, genauso wie im Ausschuss darüber diskutiert worden ist. Wir werden natürlich zustimmen. Aber vielleicht noch einen Satz dazu: Was, glaube ich, wichtig ist – wir haben ja sehr viele Kommunalvertreter hier –, ist die Sache mit den Gemeinden, die du angesprochen hast. Es ist uns im Ausschuss versi­chert worden – wie sagt man da?: „sein Wort in Gottes Ohr“, dass das wirklich so ist, denn die Gemeinden pfeifen ja finanziell ohnehin schon, wie wir im Innviertel sagen, aus dem letzten Loch –, dass nicht noch zusätzlich finanzielle Belastungen auf die Ge­meinden zukommen.

Herr Präsident, erlauben Sie mir, das zu sagen, obwohl es jetzt nicht ganz zur Tages­ordnung gehört, aber es zieht sich ja fast den ganzen Tag oder bei jedem Tagesord­nungspunkt durch – ich wollte mich vorhin schon melden, aber ich habe gedacht, ich sage das jetzt im Rahmen meiner Ausführungen –: Herr Kollege Krusche, diese Argu­mente, die du immer bringst, sind wirklich sensationell, nämlich den Bogen zu spannen von „Wir sind eh dafür, dass Investitionen getätigt werden“, bis hin zu „Aber wir sind nicht dafür, dass man plant“. Die Eisenbahn ist dir überhaupt ein besonderes Anliegen, das habe ich schon gemerkt; aber mir auch, mir wahrscheinlich aus einem anderen Grund als dir, denn ich bin 40 Jahre bei diesem Unternehmen tätig; warum es dir so am Herzen liegt, weiß ich nicht. Da hast du wahrscheinlich auch wieder Argumente, irgendwo dagegen zu sein. Aber es ist immer leicht in der Politik, wenn man irgendwo steht, überhaupt daheim in der eigenen Region, zu sagen: Wir wollen, dass bis zum letzten Loch, bis zur letzten Gemeinde eine Eisenbahn fährt, eine Infrastruktur besteht!, während man im Parlament dann immer aufsteht und sagt: Aber die Wirtschaftlichkeit muss gegeben sein!

Jetzt erkläre es mir bitte einmal – versuche es einmal, es muss ja nicht mehr heute sein, denn heute haben wir nicht mehr so viel Zeit, aber vielleicht einmal bei einem an­deren Tagesordnungspunkt –, argumentiere wirklich einmal, spanne einmal den Bogen und erkläre uns wirklich, wie das gehen soll! Auf der einen Seite sollen wir wirtschaft­lich sein – ich spreche jetzt von den ÖBB, denn die sind dir immer so ein Anliegen –, und auf der anderen Seite sollen wir bis zum letzten Winkel, in jedes kleine Dorf eine Schiene haben, wo die Leute fahren können, und eine Schiene haben, wo man ir­gendwas verladen kann. Ich bin bei dir, da sind wir uns, glaube ich, alle einig, dass die Güter von der Straße auf die Schiene gehören. Aber so, wie du es dir vorstellst, wie du es daheim den Leuten erklärst, dass wir alle so böse sind, das geht nicht, denn die Wirtschaftlichkeit forderst du auch immer ein, und da bist du Weltmeister. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Krusche: Ich sage Thema verfehlt, und damit lassen wir das!)

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