Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident Mag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich. Ich begrüße auch die Damen und Herren, die diese Debatte über das Fernsehen und über andere Medien verfolgen.
Ich eröffne die 11. Sitzung des Nationalrates.
Ich darf auch heute den Herrn Bundespräsidenten sehr herzlich in unserer Mitte begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich gebe bekannt, daß die Abgeordneten Dipl.-Ing. Prinzhorn, Elmecker, Dr. Rasinger, Dr. Mock und Dr. Schwimmer verhindert sind.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß eine Reihe von Abgeordneten im Zusammenhang mit der Bildung der Bundesregierung auf ihre Mandate verzichtet hat, und zwar die Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Dr. Johannes Ditz, Dr. Caspar Einem, Dr. Werner Fasslabend, Dr. Benita Maria Ferrero-Waldner, Elisabeth Gehrer, Franz Hums, Mag. Viktor Klima, Dr. Helga Konrad, Dr. Christa Krammer, Mag. Wilhelm Molterer, Mag. Karl Schlögl, Dr. Rudolf Scholten, Dr. Wolfgang Schüssel und Dr. Franz Vranitzky, sowie der Abgeordnete Johannes Voggenhuber. Die Mitglieder der Bundesregierung werden also dem Nationalrat nicht länger als Abgeordnete angehören.
Anstelle des Abgeordneten Dr. Bartenstein wurde der Abgeordnete Johannes Zweytick, anstelle des Abgeordneten Dr. Ditz der Abgeordnete Franz Kampichler und anstelle des Abgeordneten Dr. Einem die Frau Abgeordnete Dr. Irmtraut Karlsson in den Nationalrat berufen. Das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dr. Fasslabend erhält der Abgeordnete Dr. Michael Spindelegger, das freigewordene Mandat der Frau Abgeordneten Dr. Ferrero-Waldner der Abgeordnete Werner Amon, das freigewordene Mandat der Frau Abgeordneten Gehrer die Abgeordnete Gertrude Brinek.
Weiters wurde auf das freigewordene Mandat des Kollegen Hums der Abgeordnete Mag. Johann Maier, auf das freigewordene Mandat des Abgeordneten Mag. Klima der Abgeordnete Dr. Alfred Gusenbauer und auf das freigewordene Mandat der Abgeordneten Dr. Konrad der Abgeordnete Dr. Wolfgang Riedler berufen. Die Abgeordnete Verena Dunst folgt der bisherigen Abgeordneten Dr. Krammer.
Weiters wurde anstelle des Abgeordneten Mag. Molterer der Abgeordnete Matthias Ellmauer, anstelle des Abgeordneten Mag. Schlögl der Abgeordnete Dr. Johann Stippel und anstelle des Abgeordneten Dr. Scholten die Abgeordnete Gabriele Binder in den Nationalrat berufen.
Das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dr. Schüssel erhält der Abgeordnete Franz Morak, das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dr. Vranitzky die Abgeordnete Dr. Elisabeth Pittermann, und schließlich erhält das freigewordene Mandat des Abgeordneten Johannes Voggenhuber die Abgeordnete Mag. Doris Kammerlander.
Die Wahlscheine liegen vor, die Anzugelobenden sind im Hause anwesend. Ich bitte Sie daher, daß wir sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach der Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführerin werden die genannten Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" leisten.