Haben Sie sich auch überlegt, wie sinnvoll beispielsweise die Regelung ist, daß Handelsschüler innerhalb von drei Jahren zweimal eine Klasse wiederholen dürfen, ohne die Familienbeihilfe zu verlieren, Handelsakademieschüler dagegen innerhalb von fünf Jahren nur einmal? Und was passiert, wenn ein Schüler von der sechsten Klasse AHS in die Handelsakademie wechselt und sich die Schuldauer somit um zwei Jahre verlängert? Wie wird es bewertet, wenn zum Beispiel eine Schülerin nach acht Jahren Schulzeit in die erste Klasse Handelsakademie umsteigt und diese Klasse wiederholen muß? Fällt das noch in die allgemeine Schulpflicht? Und darf diese Schülerin dann in der weiteren Schulzeit nicht mehr wiederholen? – Diese ungeklärten Fragen hoffe ich heute von Ihnen beantwortet zu bekommen und auch, wie Sie sie lösen werden.
Es ist auch zu befürchten, daß gerade sozial schwächere Schüler das Nachsehen haben. Bekanntlich sind es die sozial Schwachen in unserer Gesellschaft, die es ihren Kindern nicht ermöglichen können, mit Nachhilfestunden die eine oder andere Schulstufe noch zu schaffen.
Es ist bekannt, was eine Nachhilfestunde kostet, und es ist auch ein Faktum, daß jährlich zirka eine Milliarde Schilling auf dem Nachhilfesektor umgesetzt wird. Meine Frage dazu: Ist das eine zielführende Schulpolitik? Abgesehen von den Kosten, die auf diesem Gebiet für die Eltern entstehen, sind es doch die Kinder, die unter dem Druck unseres derzeitigen Schulsystems zu leiden haben.
Weiters sprechen die Zunahme der Nachhilfestunden und die Wiederholungsquoten eine allzu deutliche Sprache. Es wäre allerdings vermessen, die Schuld bei den Schülerinnen und Schülern zu suchen. Es ist zweifellos unser derzeitiges Schulsystem, das dafür verantwortlich gemacht werden muß. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Frau Ministerin! Ich kann Ihnen leider auch den Vorwurf nicht ersparen, daß Einsparungen auf diesem Gebiet auf dem Rücken der Kinder und der Eltern vorgenommen wurden. Sie sind völlig ungerechtfertigt, und ich hoffe, daß diese Ungerechtigkeiten ehestens behoben werden.
Frau Ministerin! Geben Sie unseren Schulen die von Ihnen oftmals angekündigte Autonomie, und lassen Sie unsere Schulen in Selbstverantwortung zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler arbeiten! Wir Liberalen sind davon überzeugt, daß die Lehrenden an den Schulen durch Eigenverantwortung und durch die Möglichkeit zur Eigeninitiative viel mehr zur Verbesserung des gesamten Schulwesens beitragen würden, wenn sie nicht wie bisher im althergebrachten Korsett agieren müssen. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Meine Damen und Herren! Gestatten Sie nun, daß ich mich kurz den kulturellen Angelegenheiten zuwende. Wie aus den Aufstellungen im Bundesbudget 1995 und 1996 der Bundesmuseen, der Nationalbibliothek und des Bundesdenkmalamtes hervorgeht, stieg das Budget von 1,426 Milliarden Schilling auf 1,631 Milliarden, das entspricht einer Erhöhung um 14 Prozent. Das finden wir Liberalen bemerkenswert, und wir sind auch sehr froh darüber.
Besonders bemerkenswert ist auch der Umstand, daß das operative Budget des Bundesdenkmalamtes nach der letztjährigen eklatanten Kürzung von 204 auf 109 Millionen Schilling wieder fast auf die Höhe des Jahres 1994 geklettert ist, nämlich genau auf 197,4 Millionen Schilling.
Letztes Jahr gehörten auch die Bundesmuseen zu den großen Verlierern. Alle zehn Museen – also das Kunsthistorische und das Naturhistorische Museum, das Museum für Völkerkunde, die Österreichische Galerie, die Albertina, das Museum für Angewandte Kunst, das Museum Moderner Kunst, das Technische Museum, das Pathologisch-Anatomische Bundesmuseum und das Österreichische Theatermuseum – können heuer wieder mit einem höheren Budget rechnen.
Frau Ministerin! Sie haben in einem "Standard"-Interview angekündigt, ab Ende dieses Jahres ein Rubbellos einzuführen, dessen Erträge ausschließlich den Museen zugute kommen sollen. Ich möchte Sie fragen: Wie sieht die konkrete Vorgangsweise aus? Haben Sie zum Beispiel auch schon Verhandlungen – mit der Lotto-Toto-Gesellschaft, nehme ich an – geführt? Ich würde erfolgreiche Verhandlungen begrüßen, denn unsere Museen brauchen noch mehr