Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 36. Sitzung / Seite 342

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sündteuren Planer. Der Planer legt ihm ein utopisches Projekt für die Hauserweiterung vor. Er geht mit diesem Projekt in einen Architektenwettbewerb – ebenso sündteuer – und bekommt ein Projekt vorgelegt, von dem er von Haus aus weiß oder wissen müßte, daß er es sich nicht leisten kann.

Trotzdem schaut er sich dieses utopische Luftschloß freudig an, daneben spielt er Lotto, in der Hoffnung, daß die Finanzierung aus einem etwaigen Gewinn möglich wird. Schlußendlich zieht er aus dem Haus aus in Kenntnis der Aussichtslosigkeit dieses Riesenprojektes und überläßt das Häuschen auf der Suche nach eigenem Quartier obdachlosen Sandlern.

Jahre später bekommt er einen Kredit, und er tut das, was ihm vernünftige Menschen schon vor geraumer Zeit geraten haben: Er macht eine maßvolle Sanierung samt Dachstuhlhebung. Er zieht dann in das Häuschen ein, um festzustellen, daß er nicht daran gedacht hat, daß inzwischen seine Familie größer geworden ist, und daß es wiederum zu klein ist. – So und ganz genau so beschreibt der Rechnungshof die Situation um das Technische Museum.

Von 1977 bis 1987 wanderten 50 Millionen Schilling in Sanierungsarbeiten, die nie so recht zum Tragen gekommen sind. Von 1987 bis 1992 gibt es sündteure Planung, gibt es sündteure Architektenwettbewerbe, um schlußendlich 1992 das Haus zu verlassen und auszuziehen. 1994 folgt – man erinnere sich an das Beispiel – die Sanierung. 1996 wird der Wiedereinzug versprochen. Jüngste Anfragen an der Baustelle zeigen, daß eine Fertigstellung 1998, wahrscheinlicher 1999, zu erwarten ist.

In der Zwischenzeit hat eine Generation von Schuljugend nicht die Gelegenheit gehabt, beispielsweise dieses Museum zu besuchen. Es ist, wenn es fertig sein wird, bereits zu klein, und die Anteile des Eisenbahnmuseums beziehungsweise des Verkehrsmuseums – die integrierenden Bestandteile eines solchen Museums, man erinnere sich nur an den Besuch in diesem Haus – werden dort nicht Platz haben und fehlen. – Eigentlich kein Ruhmesblatt für öffentliches Verwalten und Bauen und für die Verwendung dieser gepriesenen Museumsmilliarde.

Zum zweiten mir übertragenen Beispiel, wo der Rechnungshof sehr harte Kritik übt. Nicht ohne Symbol seien jetzt ein paar Sätze über die Sportförderung gesagt. Mit Symbol meine ich, daß es hier in diesem Haus kaum freie Redezeiten zu geeigneten Terminen gibt, um sich über Sportfragen zu unterhalten. Aber der Rechnungshofbericht hat ganz einfach einschneidend in dieses Sportförderungssystem eingegriffen.

Er hat nachgewiesen und gezeigt, daß sich unsere Roten und Schwarzen an den Schaltstellen auch diese Förderung aufteilen: Wenn man an die Vergabemodalitäten denkt, dann muß man sagen, finden diese ungefähr so statt: Der Sachbearbeiter im Haus des Sportes kommt auf die Idee, daß er sich eine Förderung zuweisen läßt: Er geht in den Nebenraum, füllt dort als Funktionär des ASKÖ, dieses Dachverbandes, der den Haupthappen dieser Förderung einstreift, ein Gesuch aus, um es in seinem eigenen Raum nebenan zu genehmigen. Das heißt, es ist eine völlige Gleichheit der Personen, des Fördergebers und Fördernehmers gegeben.

Zum zweiten: Er muß sich auch nicht die Mühe machen, dieses Ansuchen in irgendeiner Form zu begründen, denn die Sportförderung läuft ex lege – gleichmäßig steigend bis vor kurzer Zeit – ohne Antragstellung. Das heißt, er ist in der glücklichen Lage, die Förderungen einzustreifen. Die Methode ist, wie der Rechnungshof richtig kritisiert, mit anderen Förderungsformen im Bundesbereich unvergleichbar. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Graf: Wie heißt der Funktionär?)

Das ist nicht nur der Funktionär vom ASKÖ, das ist auch der Funktionär der Union, das sind alle, die die Schaltstellen im Haus des Sports, die den österreichischen Sport lenken und sorgsam behüten und darauf schauen, daß er in den politisch rot-schwarzen Händen verbleibt. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

17.12

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller. – Sie haben das Wort.


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