Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 82. Sitzung / Seite 19

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Abgeordneter Johann Schuster (ÖVP): In wenigen Stunden wird, sehr geehrte Frau Bundesministerin, wie Sie richtig ausgeführt haben, das Hohe Haus mit einer großen Mehrheit das Bundesgesetz über Gesundheits- und Krankenpflegeberufe beschließen.

Sie haben bei der Aufzählung neuer Berufe erwähnt, daß Sie eine ÖBIG-Studie in Auftrag gegeben haben. Meine Frage an Sie, sehr geehrte Frau Bundesministerin: War dies noch notwendig, obwohl es bereits Studien von der Österreichischen Akademie für Gesundheitswesen und des Österreichischen Roten Kreuzes in dieser Angelegenheit gibt?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich habe die Erfahrung gemacht, daß es wichtig ist, für politische Überlegungen und Konzepte mehrere Grundlagen und Gesichtspunkte heranzuziehen. Ich habe es daher für sinnvoll erachtet, zusätzlich ein ergänzendes Gutachten, eine Studie durch das ÖBIG, das sehr große Erfahrungen in diesem Bereich hat, in Anwendung zu bringen. Und ich glaube, daß das ÖBIG bewiesen hat, daß es sehr qualifiziert arbeitet.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Frau Abgeordnete Klara Motter.

Abgeordnete Klara Motter (Liberales Forum): Frau Bundesministerin! Wie mir bekannt ist, liegt Ihnen ein Arbeitspapier – erstellt 1995 – über die Ausbildung der zahnärztlichen AssistentInnen von der interdisziplinären Arbeitsgruppe der Universitätsklinik Graz vor. Bis wann gedenken Sie diesen Vorschlag in die Realität umzusetzen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich bin nicht in der Lage, Ihnen einen ganz klaren Zeitplan in Aussicht zu stellen. Ich möchte aber trotzdem sagen, daß ich mich bemühen möchte, in dieser Legislaturperiode auch diese Frage einer Lösung zuzuführen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön. – Frau Abgeordnete Haidlmayr, bitte.

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Frau Ministerin! Glauben Sie, daß die gesetzliche Erweiterung des Aufgabenbereiches der Krankenschwestern im neuen Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, nämlich daß Krankenschwestern Spritzen und Infusionen geben können, angesichts der neuerlichen tragischen Ereignisse im Kaiser-Franz-Josef-Spital wirklich sinnvoll und verantwortungsbewußt ist?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte sehr.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Auch wenn dieses Gesetz, das, glaube ich, ein sehr gutes Gesetz ist, sicherlich nicht alle Risken abdecken kann, die es in diesem sensiblen Bereich gibt, so glaube ich doch, daß es ein wesentlicher Fortschritt ist, mehr Sicherheit gibt und damit auch für die Qualifikation der Betroffenen eine größere Chance bietet, ihren Anforderungen Rechnung zu tragen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön. Damit ist der Komplex Soziales erledigt.

Bundesministerium für Finanzen

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen jetzt zu den Fragen an den Herrn Finanzminister.

Die 3. Frage – 148/M – formuliert Herr Abgeordneter Mag. Schreiner. – Bitte sehr.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite