Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt jetzt Frau Abgeordnete Madl. Frau Abgeordnete, Sie haben noch eine Redezeit von 16 Minuten zur Verfügung. – Bitte.18.13
Abgeordnete Elfriede Madl
(Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Hohes Haus! Nach dem gestrigen Tag habe ich geglaubt, daß mich in diesem Hohen Haus nichts mehr überraschen kann. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Nein, wirklich nicht! Nach dem gestrigen Tag, der von dieser "Vierergemeinschaft" derart mit Haß erfüllt war, habe ich mir gedacht: Das war an und für sich der "Höhepunkt" meiner parlamentarischen Erfahrungen. (Abg. Kiss: Habt ihr einen zweiten Rosenstingl? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)Aber der heutige Tag bringt mir wieder eine neue Variante an Überraschungen. (Anhaltende Zwischenrufe. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.) Ich brauche nur daran zu denken, daß hier von einer Gesetzesänderung gesprochen wird, die ein "Tag der Freude" für die Familien sei – so Frau Kollegin Rauch-Kallat – oder die ein "Quantensprung" sei – so Frau Kollegin Mertel –, und der Herr Bundesminister versteigt sich sogar zu dem Ausdruck "Sternstunde für die österreichischen Familien". (Abg. Rosemarie Bauer: Alles zu Recht!)
Herr Bundesminister! Eine "Sternstunde" für die österreichischen Familien war damals, als zum ersten Mal das Sparpaket beschlossen wurde, und zwar von den Koalitionsparteien sowie im Ministerrat unter Mitwirkung des Familienministers. (Abg. Dr. Maitz: Hat Rosenstingl auch Steuergeld veruntreut?) Denn damals haben die österreichischen Familien gemerkt, daß sich die Bundesregierung und das Hohe Haus von der Familienpolitik verabschiedet haben, Herr Abgeordneter Maitz! Das war die "Sternstunde" der österreichischen Familien, aber nicht der heutige Tag! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Oder haben Sie es schon vergessen, Herr Kollege Maitz? – Sie haben auch mitgestimmt. Nicht nur der Kürzung der Familienbeihilfe haben Sie vor drei Jahren zugestimmt, wodurch es einen direkten Einfluß auf die Familien gab, sondern auch vielen gesetzlichen Maßnahmen, die indirekten Einfluß auf die Familien gehabt haben, zum Beispiel der Kürzung ... (Abg. Rosemarie Bauer: Na schrecklich!) "Na schrecklich", sagen Sie? – Sagen Sie, war es nicht schrecklich, als die Karenzzeit gekürzt worden ist, Frau Kollegin Bauer? – Das war also nicht schrecklich, Sie schütteln den Kopf! Ihre Wähler werden sich bei Ihnen bedanken. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Die Familien, die jetzt unter der Armutsgrenze leben, werden sich bei Ihnen bedanken, weil es für Sie nicht schrecklich war. Für Sie waren ein paar tausend Schilling nicht soviel wie für viele österreichische Familien!
Oder war es nicht schrecklich, als man die Geburtenbeihilfe zurückgenommen hat? – Sie haben mitgestimmt! Ist das nicht schrecklich? – Geben Sie es zu! Ja oder nein? Eine einfache Frage. Oder war es nicht schrecklich, als man den Familien plötzlich einen Selbstbehalt von 10 Prozent bei den Schulbüchern aufoktroyiert hat? (Abg. Rosemarie Bauer: Das war nicht schrecklich!) War das nicht auch schrecklich? – Und Sie haben mitgestimmt, Frau Kollegin Bauer! (Abg. Dr. Fekter: Das ist gut so!) Und wie Sie gestanden sind, als diese Sparpakete beschlossen worden sind!
War es nicht schrecklich, als man einen 10prozentigen Selbstbehalt bei den Schülerfreifahrten beschlossen hat, Frau Kollegin? (Abg. Dr. Fekter: Sind Sie für Verschwendung?) War es nicht belastend für die Familien, Frau Kollegin, als man die Schülerheimfahrten gestrichen hat? War es nicht belastend, daß man zum Beispiel während der letzten zwei Jahre die Steuerfreibeträge sistiert hat? – Jeder Familienvater, der früher Steuerfreibeträge hatte, hat das monetär gespürt. War das nicht schrecklich? – Und Sie haben zugestimmt, Sie haben all dem zugestimmt!
Da wollen Sie es heute zu einer "Sternstunde" machen, daß eine Familie im Jahr 1999 pro Kind 3 000 S mehr bekommt? Zu einem Tag der Freude, den Sie feiern? – Ein solches Theater, wie es heute in den Reden aufgeführt worden ist, ist eine neue Variante!
Dann setzen Sie allem noch das Pünktchen auf und sagen (Abg. Koppler: Pünktchen und Anton!): Wir haben ja auch arme Familien, und Sie stimmen zu, daß man jetzt für die erhöhte