Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 123. Sitzung / Seite 36

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Die Antwort der Politik war bisher: Pläne, Pläne, Pläne. (Abg. Dr. Pumberger: Ist das die Rede von 1995?) Ich persönlich habe nichts gegen Pläne, glaube aber, daß in Österreich Pläne in einer Art Versteckspiel mißbraucht werden. Man kann sich ja sehr gut hinter Plänen verstecken. Ich meine, daß das zuwenig diskutiert wird und die Qualität gewisser Pläne doch oft zu wünschen übrigläßt, und ich meine weiters, daß man außerdem dabei nicht immer flexibel genug ist.

Ich werde versuchen, Ihnen das zu beweisen, und zwar anhand des Großgeräteplans. In Wien gibt es neun Kernspintomographen. – Im Plan wurde behauptet, zwei Geräte seien notwendig. Ich habe bei Frau Ministerin Hostasch interveniert und ihr gesagt: Sie können doch nicht sieben Geräte zum Preis von 200 Millionen Schilling einfach verschrotten!

Ich kann mich noch genau daran erinnern, daß mir der zuständige Beamte im Ministerium mit hochrotem Kopf erklärt hat, das wäre Unsinn, was ich da erzähle. Die Frau Ministerin hat sehr weise reagiert und gesagt: Zurück zum Start, verhandelt mit den Betroffenen! Das Ergebnis war, daß es acht solcher Geräte gibt. Wenn man in Wien eine Kernspintomographieuntersuchung braucht, reichen die acht Geräte gar nicht aus. Es gibt Wartezeiten von vier bis sechs Wochen. Bei mir stauen sich die Patienten, und es heißt: Bitte intervenieren Sie für einen Termin! Es ist natürlich für den einzelnen Patienten nicht angenehm, vier bis sechs Wochen darauf warten zu müssen.

Beispiel Kärnten: Fünf Geräte sind im Plan enthalten, und die Gebietskrankenkasse sagt: Wir geben es dem Billigstbieter!, und sie verhindert damit bis heute einen Gesamtvertrag. Für ein einziges Gerät des Billigstbieters gibt es einen Kassenvertrag, für alle anderen keinen. – Fazit: 40 Prozent mehr Untersuchungen im Spital.

Weiters der Spitalsplan: Da hat es immer geheißen: Den brauchen wir. – Da bin ich völlig d’accord. Aber es war ursprünglich geplant, die Hälfte der Zahl an Intensivbetten im AKH sozusagen zuzusperren. Das ist aber völliger Unsinn, denn jeder weiß, daß viele Leute nach einer Operation auf einer Intensivstation liegen müssen.

Ein anderes Beispiel, ein ganz neues Beispiel bezüglich der "Flexibilität" solcher Pläne. Mir schrieb eine Frau Meixner aus Krumbach – ich zitiere –:

Mein Mann, 73 Jahre alt, erfuhr Ende März, daß seine Nieren nicht mehr arbeiten, er ist leider Dialysepatient. Im Wiener AKH konnte er sich mit seiner Situation, dreimal in der Woche dialysiert zu werden, nur mühsam anfreunden. Jetzt muß er vom AKH, weil das überfüllt ist und weil in Wiener Neustadt kein Platz ist, nach St. Pölten. Die Reise von Krumbach nach St. Pölten dreimal wöchentlich ist schon für einen gesunden Menschen nicht denkbar, aber schon gar nicht für einen 73jährigen.

Angeblich abgelehnt, kein Bedarf. – Ich recherchierte – und muß sagen: Das stimmt. Das AKH sagt: Wir sind randvoll, pro Jahr 4 Prozent mehr Dialysepatienten, es wird weniger transplantiert. Wiener Neustadt sagt: Wir hätten zwar das Personal, haben aber keine Bewilligung, da kein Bedarf vorhanden ist. – Schlußsatz der Patientin: Bitte, liebe Politiker, lösen Sie raschest das Problem. – Also wenn Planung so aussieht, daß man nicht einmal weiß, wie viele Dialysefälle im südlichen Niederösterreich zu erwarten sind, dann verzichte ich auf diese Art von Planung. (Beifall bei der ÖVP.)

Der Ambulanzplan: Da heißt es, wir bräuchten unbedingt einen Ambulanzplan in Österreich. Weltweit gibt es so etwas nicht; das macht mich schon einmal stutzig. Ich weiß mittlerweile, daß die Codierung für die Spitalsaufenthalte im stationären Bereich vor allem den Oberärzten sehr viel Zeit wegnimmt. Aber wo geht die Zeit dann ab? – In der Patientenaufklärung und -zuwendung, denn man kann Zeit nicht zweimal aufteilen! Sie wissen ganz genau, daß Sie in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung selbst geschrieben haben, daß in 50 Prozent der Spitäler die Ärzte bis zu 100 Stunden arbeiten. Die Ärzte sind also sicherlich grosso modo zeitlich sehr stark belastet.

Die Ambulanzen arbeiten aber, wie Sie wissen, mit Hypothesen. Der Patient kommt nicht mit dem Schild "Krebs" oder mit dem Schild "Herzinfarkt" in die Ambulanz, sondern mit den Sympto


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