Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 181. Sitzung / 34

Meine Damen und Herren! Es ist daher notwendig, gerade dieses Bewußtsein für einen gesunden Wald, für einen gesunden Boden, für gesundes Trinkwasser zu stärken und zu verstärken. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Krüger: Kollegin Steibl! Was sagen Sie zu dem, was Kollege Auer zu Frau Aumayr gesagt hat? – Abg. Steibl: Der Kollege ist in Ordnung, er weiß, was er sagt!)

Wasserverschmutzung und Wasserverschwendung sind der Anfang vom Ende. Ich halte in diesem Zusammenhang auch fest, daß es unfair ist, immer nur der Landwirtschaft die Schuld an der Wasserverschmutzung, und zwar die alleinige Schuld an der Verschmutzung, zuzuschieben.

Meine Damen und Herren! Tausende aufgelassene Deponien, undichte Kanäle und Senkgruben sprechen eine deutliche Sprache. Die Landwirtschaft soll einerseits unser hervorragendes Trinkwasser schützen, aber gleichzeitig wird sehr oft verlangt, den Klärschlamm, also den Dreck der Nation auf den Feldern aufzubringen, um die Kosten der privaten und öffentlichen Haushalte möglichst gering zu halten. Das kann es nicht sein, meine Damen und Herren!

Ich bin froh darüber, daß dies mit der Novelle, die wir heute beschließen werden, klargestellt ist und darin auch die Fragen und Problemstellungen der Wassergenossenschaften und Verbände im wesentlichen gelöst werden. Ich hätte mir natürlich auch gewünscht, meine Damen und Herren – und diesen Wunsch richte ich an den Koalitionspartner –, daß die Lösung des § 33f mitgenommen hätte werden können. Wir sind dem Koalitionspartner diesbezüglich sehr weit entgegengekommen. Wir sind auf einer guten Basis gewesen. Ich bedanke mich sehr herzlich für das, wie ich meine, gute Gespräch und für die Mitarbeit besonders bei Herrn Kollegen Gradwohl sowie bei den Mitarbeitern des Ministeriums und meinen eigenen Mitarbeitern, vor allem bei Herrn Dipl.-Ing. Thaler, Herrn Dr. Abentung und Frau Mag. Vogel. Ich hoffe, daß wir gerade diesen Punkt im kommenden Herbst einer Lösung zuführen können. Es geht darum, eine tragfähige Lösung zu finden.

Wir haben mit dieser heutigen Novelle einen weiteren Reformschritt gemacht. Wir nehmen die Verantwortung, Wasser und Lebensmittel zu schützen, ernst. Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie daher alle um die Zustimmung zu diesem Gesetzentwurf. Es ist das ein wichtiger Meilenstein im Sinne der Entbürokratisierung, er enthält wichtige Punkte der Kostenentlastung und wesentliche Bestimmungen, was das Trinkwasser und den Wasserschutz allgemein betrifft. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Mertel: Vergessen Sie nicht, sich zu entschuldigen! – Abg. Schieder: Entschuldigen Sie sich!)

10.16

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Auer, Sie haben Frau Aumayr in einer Art und Weise apostrophiert, die Ihnen inzwischen sicherlich leid tut – und die Zurufe "Lümmel" konnte ich leider auch nicht überhören. Ich bitte, daß das ... (Abg. Dr. Krüger: Ich habe gesagt "niveaulos"!) – Nein, ich weiß genau, was gesagt wurde.

Ich bitte, daß das vice versa in Ordnung gebracht wird. – Bitte, Herr Abgeordneter.

10.16

Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wollte Frau Kollegin Aumayr nicht persönlich beleidigen. Ich nehme daher diesen Ausdruck mit Bedauern zurück. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Abg. Hans Helmut Moser.)

10.17

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Smolle. – Bitte.

10.17

Abgeordneter Karl Smolle (Liberales Forum): Gospod predsednik! Gospod Minister! Visoki Dom! Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! (Rufe bei der ÖVP: Dobro jutro!) Ich glaube, nach meinen zahlreichen slowenischen Begrüßungen werden Sie es bald selber können. Wenn ich dann ab Herbst nicht mehr hier im Hause bin, würde ich bitten, daß jemand diese gute Tradition übernimmt, meine Damen und Herren.


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