Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 12. Sitzung / Seite 16

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Auch in Bezug auf die Inflation – fast weigere ich mich, das Wort "Inflationsrate" in den Mund zu nehmen, es handelt sich dabei eher um die Stabilität des Geldwertes, den wir erreicht haben – liegt Österreich im unteren Drittel Europas. Nach fast historisch niedrigen 0,6 Prozent im letzten Jahr werden wir in den Jahren 2000 und 2001 mit Werten von 1,1 respektive 1,0 Prozent zu rechnen haben. Die derzeitige Inflationsrate im Zwölfmonatswert von 1,4 Prozent ist bedingt durch die stark gestiegenen Rohölpreise. Dafür können wir nichts. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen, das ist – jedenfalls kurzfristig – nicht zu ändern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Besonders erfreulich ist aber – das sage ich jetzt auch als neuer Arbeitsminister – die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Wir sind im Jahre 1999 mit einer Arbeitslosenrate von 4,3 Prozent im EU-Vergleich schon erfreulich niedrig gelegen, es war dies einer der größten Rückgänge der Arbeitslosenrate in den letzten Jahrzehnten! Im Vergleich zu unserem Wert von 4,3 Prozent liegt jener der Europäischen Union insgesamt bei mehr als dem Doppelten, nämlich bei 9,2 Prozent.

Ich konnte gestern gemeinsam mit meiner Kollegin Sickl der Bundesregierung und unserem Bundeskanzler Schüssel im Ministerrat die Datenlage für den Monat Februar vorlegen, die diese positive Entwicklung noch unterstreicht: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Jahresabstand minus 10,8 Prozent Arbeitslose, minus 32 000 Jobsuchende – das ist ein ermutigender Start für die neue Regierung! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Um Zwischenrufen von der sozialdemokratischen Opposition vorzubeugen: Auch diesbezüglich bedanke ich mich ausdrücklich bei meiner Vorgängerin Lore Hostasch für das gute Erbe, das sie mir hinterlassen hat. (Zwischenruf des Abg. Edler. ) Ich hoffe, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie gehen mit Lore Hostasch so gut um, wie ich das immer getan habe. Sie hat sich hier große Verdienste erworben. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ und der Freiheitlichen.)

Es zieht sich diese positive Entwicklung am Arbeitsmarkt erfreulicherweise durch alle Bundesländer, durch alle Branchen und erfasst – Gott sei Dank! – nicht nur die Männer, sondern auch die Frauen und die Jugend in diesem Lande. Wenn wir sagen können, dass die prinzipielle Trendwende am Arbeitsmarkt schon im Laufe des Jahres 1999 erreicht worden ist, so kann ich jetzt sagen, dass wir auch bei den älteren Arbeitslosen, bei den über 50-Jährigen, ja sogar bei den über 55-Jährigen die Trendwende in den letzten Monaten geschafft haben, und darauf können wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, gemeinsam stolz sein! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Nicht nur die Leichtathletin Steffi Graf wurde Europameisterin, sondern auch Österreich ist Europameister in einem Feld, auf einem Gebiet, das für uns alle ein besonderes Herzensanliegen ist, nämlich auf dem Gebiet der Jugendarbeitslosigkeit.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit 5,8 Prozent Jugendarbeitslosigkeit sind wir in Österreich bei weitem die Besten im Vergleich zum europäischen Durchschnittswert von 18 Prozent. Auch darauf sollten wir stolz sein, und wir sollten alles dazu tun, dass junge Menschen, die eine gute Ausbildung absolviert haben und bereit sind, in den Arbeitsmarkt einzusteigen, auch in Zukunft einen Job bekommen. Wir stehen dafür, und wir garantieren das! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Wiederum an die Adresse der Opposition: Eines verstehe ich nicht, nämlich wie man angesichts solcher Arbeitsmarktdaten trotzdem die Prophezeiung wagen kann – ich zitiere Herrn Präsidenten Tumpel, zu lesen in einigen heutigen Zeitungen –, dass dieses Regierungsprogramm zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen würde. Dagegen war selbst Kassandra in der griechischen Mythologie noch eine vornehme Dame. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Bundesregierung beziehungsweise die Regierung Schüssel ruht sich aber nicht auf den Erfolgen aus, die eingefahren wurden, sondern wir wollen den Wirtschaftsstandort Österreich verbessern, wir wollen die Voraussetzungen für die


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