Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 59. Sitzung / Seite 28

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auf Deutsch und auf Türkisch heißt.  Das war es, was Sie herangezogen haben! Das waren die von Ihnen erwähnten seitenlangen türkischen und serbokroatischen Texte.

Jetzt frage ich Sie: Ist das so furchtbar, wenn ein österreichisches Kind auch weiß, was "Guten Morgen" auf Türkisch oder Serbokroatisch heißt? (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin! Wenn Sie mit dieser Fraktion weiter Bildungspolitik machen, dann haben Sie unseren Widerstand auch in Zukunft zu erwarten. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

15.46

Präsident Dr. Heinz Fischer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Gusenbauer zu Wort. Redezeit ebenfalls 10 Minuten.  Bitte. (Abg. Achatz   in Richtung Grüne : Widerstand! Widerstand!  Abg. Dr. Martin Graf: Wir wollen, dass unsere Kinder Englisch, Französisch, Spanisch lernen!  Abg. Ing. Westenthaler: Einmal eine Rede ohne Ordnungsruf, Herr Gusenbauer!)

15.46

Abgeordneter Dr. Alfred Gusenbauer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Bundesministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist wichtig, dass sich heute der Nationalrat in einer Sondersitzung mit dem zentralen Thema unserer Zeit beschäftigt, nämlich mit der Zukunftssicherung. Und die Zukunftssicherung unserer Gesellschaft ist nun einmal die Bildungspolitik, sie hat daher das zentrale gesellschaftspolitische Anliegen zu sein! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Frau Bundesministerin! Über welches Bildungssystem haben Sie gesprochen, als Sie heute Ihre Darstellungen beziehungsweise Ihre Wahrnehmungen präsentiert haben? Jeden Tag wird man von Eltern mit Mängeln in unserem Bildungssystem konfrontiert. Zu mir kommen Eltern, die darauf verweisen, dass ihre Kinder keinen Platz an einer HTL bekommen. Es kommen Eltern zu mir, die mir davon berichten, das es keine Plätze an den Fachhochschulen gibt. Und ich höre täglich, dass die erforderlichen Mittel für die Ausbildung von IT-Arbeits- und -Fachkräften nicht vorhanden sind.

Das sind die Mängel, die wir gemeinsam beseitigen sollten, statt hier im Hohen Haus zu polemisieren, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Aber Sie, Frau Ministerin, haben sich offensichtlich von jener Art des Umgangs mit Bildung, wie sie von der Freiheitlichen Partei gepflogen wird, beeindrucken lassen! Herr Alt-Parteiobmann Haider hat Lehrer teilweise als "parasitäre Elemente" betrachtet, es hat eine wahre Hatz auf Lehrer gegeben  und von dieser Art der Diskussion sind Sie offensichtlich nicht unbeeindruckt geblieben. Sehr verehrte Frau Bundesministerin, von Ihnen würden wir uns erwarten, dass Sie die Anwältin der Bildung sind, aber nicht eine Handlangerin des Bildungsabbaus! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Zu den Zahlenspielen, die Sie gebracht haben, müssen wir uns doch eine zentrale Frage stellen: Die österreichische Gesellschaft wird in Zeiten des Wirtschaftswachstums immer reicher. Ist dieser Reichtum der Gesellschaft für die Zukunft gesichert, und gibt es dadurch für den Einzelnen in Zukunft mehr Chancen? Und der Hebel für allgemeinen Reichtum wie auch der Hebel für die Chancen jedes Einzelnen liegen nun einmal in der Bildung! Daher sollte eine reichere Gesellschaft mehr für Bildung ausgeben und nicht weniger, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Im Prinzip betrifft das die gesamte Palette der Bildung. Herr Professor Van der Bellen hat darauf hingewiesen, wie wichtig die Ausbildung in den Volksschulen ist und dass das, was dort versäumt wird, später nicht mehr nachzuholen ist. Es wäre dem hinzuzufügen, dass wir uns selbstverständlich nicht nur um die HTLs und höheren Schulen, sondern auch  und gerade in Anbetracht Ihrer Ausführungen über IT-Fachkräfte  um die Berufsschulen kümmern müssen.


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