Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 106

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Ich bitte jetzt Frau Abgeordnete Kuntzl, im Sinne der GO-Bestimmungen ihre tatsächliche Berichtigung zu beginnen.

14.16

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Kollege Amon hat soeben behauptet, ich hätte in meinen Ausführungen gesagt, die Implementierung der Universitätsreform sei in einem unglaublichen Tempo erfolgt und das stimme nicht, weil doch so lange diskutiert worden sei.  Das ist falsch.

Ich habe selbstverständlich gesagt: Die Implementierung wird in kurzer Zeit erfolgen müssen, denn die Implementierung dessen, was Sie jetzt beschließen, ist die Umsetzung dessen auf der Universität und kann erst ab sofort beginnen. (Beifall bei der SPÖ.  Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

14.17

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek.  Die Frau Abgeordnete verzichtet auf ihre Wortmeldung.

Somit ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet und die Debatte geschlossen.

Ich mache darauf aufmerksam, dass wir einen sehr umfangreichen Abstimmungsvorgang vor uns haben und ersuche daher um entsprechende Aufmerksamkeit, damit bei der Abstimmung keine Fehler passieren. (Abg. Dietachmayr begibt sich zu Präsidenten Dr. Fasslabend, um ihm etwas zu sagen.  Abg. Ing. Westenthaler: Stören Sie die Abstimmung nicht, Herr Abgeordneter, die Debatte ist geschlossen!)

Wir gelangen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.

Zuerst kommen wir zur Abstimmung über den Entwurf betreffend Universitätsgesetz 2002 sowie Änderung des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten und des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten der Künste in 1224 der Beilagen.

Dazu haben die Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Graf, Kolleginnen und Kollegen einen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag eingebracht.

Weiters haben die Abgeordneten Dr. Grünewald, Kolleginnen und Kollegen einen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag eingebracht.

Schließlich haben die Abgeordneten Dr. Grünewald, Dr. Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen einen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag eingebracht.

Ich werde zunächst über die von den erwähnten Zusatz- beziehungsweise Abänderungsanträgen betroffenen Teile der Reihe nach und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.

Die Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Graf, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag eingebracht, der sich auf das Inhaltsverzeichnis bezieht.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein entsprechendes Zeichen.  Das ist die Mehrheit, und damit ist der Antrag angenommen.

Die Abgeordneten Dr. Grünewald, Dr. Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag betreffend § 13 Abs. 2 Z 1d eingebracht.

Ich ersuche jene Mitglieder des Hohen Hauses, die dafür sind, um ein entsprechendes Zeichen.  Ich stelle fest: Das ist die Minderheit, und damit ist der Antrag abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über § 13 Abs. 2 Z 1d in der Fassung des Ausschussberichtes.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite