EADS, ein
renommiertes Unternehmen, hat 60 Prozent Marktanteil in der Luft- und Raumfahrttechnik
in Europa. Der Airbus wird im Bereich von EADS hergestellt, DaimlerChrysler ist
einer der wesentlichen Eigentümer von EADS. Das ist ein großes, breit verzweigtes
Hochtechnologie-Unternehmen. Viele österreichische Unternehmungen und viele
Arbeitnehmer werden von diesen Gegengeschäften und von EADS profitieren. (Beifall
bei der ÖVP.)
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Mir war es in diesem Zusammenhang besonders wichtig,
nicht nur von 15 Jahren und von einer Abarbeitung von
4 Milliarden € zu sprechen, sondern schon zum Zeitpunkt des
Abschlusses des Vertrages ein Startpaket mit einem Volumen von
1 Milliarde € in Händen zu haben. Das sind nicht weniger als 150 Projekte,
die dann, wenn der Vertrag unterschrieben wird, fixiert sein werden. Wir können
heute bereits sagen, da ist vieles dabei, wovon Österreichs Wirtschaft schon
heute und in den nächsten Monaten profitieren wird und nicht erst in einigen
Jahren.
Das sind Projekte,
die interessant sind, Projekte, die auch breite Zustimmung finden, nicht jedoch
jene der sozialdemokratischen Opposition, nicht jedoch jene des Abgeordneten
Kogler, wenn ich seine Anmerkungen recht verstehe.
Aber gerade Sie,
meine sehr verehrten Damen und Herren der SPÖ, darf ich in diesem Zusammenhang
daran erinnern, dass gerade einer der Ihren, nämlich der frühere Vizekanzler
und Finanzminister Androsch, einer derjenigen ist, die ganz deutlich hinter den
Gegengeschäften, vor allem hinter jenen mit EADS, stehen. Er hat in einem
Streitgespräch mit mir im Wahlkampf – ich danke Herrn Dr. Androsch
für seine Offenheit – in einem Interview mit „NEWS“ Folgendes gesagt:
Ich habe eine
klare Haltung: Sollte die politische Entscheidung dafür getroffen werden, so
habe ich als Mitverantwortlicher einer der führenden Unternehmungen der
Zulieferung für die Luftfahrtindustrie – Anmerkung: die FACC –
Interesse daran, dass mein Unternehmen maximal an den Gegengeschäften
teilnimmt. – Zitatende.
Sie, Herr Klubobmann
Cap, haben den „Standard“ von vor einigen Tagen zitiert. Ich zitiere auch den
„Standard“ und zitiere Herrn Dr. Androsch, der dort wiederum sagte, dass
die Eurofighter sicher die beste Lösung seien, die Österreichs Firmen nun in
wichtige europäische Technologie-Plattformen brächte.
Herr
Dr. Androsch sagte noch etwas, was gerade für die Sozialdemokraten im
Sinne einer Gedächtnisauffrischung wirksam und wichtig sein könnte, nämlich
dass die Grundsatzentscheidung für Luftraumüberwachungsflugzeuge seinerzeit
eine rot-blaue Regierung mit den Saab-Draken getroffen habe.
Sie von der
Sozialdemokratie vergessen das gelegentlich – auch anlässlich solcher
Debatten –, Sie seien daran erinnert! (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Meine sehr
verehrten Damen und Herren! Ich habe, wie das Herr Kogler schon angedeutet hat,
die Absicht, den Österreichern diese Gegengeschäfte mit maximaler Transparenz
nahe zu bringen. Es soll ein virtuelles Konto eingerichtet werden. (Abg. Brosz:
Sehr virtuell!) Es sollen diese Gegengeschäfte auf diesem virtuellen Konto,
das über das Internet auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft
und Arbeit zu besuchen sein wird, abrufbar sein, aber unter einer
Voraussetzung: unter der Voraussetzung, dass diejenigen Unternehmungen, die an
Gegengeschäften teilnehmen, nicht willkürlich an den Pranger gestellt werden.
Herr Abgeordneter
Niederwieser von den Sozialdemokraten ist jetzt nicht mehr da. Er hat es vor
einigen Tagen für notwendig gehalten, eine Tiroler Unternehmung, nämlich die
Westcam-Gruppe, eine Gruppe, die von den Gegengeschäften profitiert, mittels
Presseaussendung an den Pranger zu stellen, ihr diese Gegengeschäfte
vorzuwerfen, und hat an sie appelliert, sie möge darauf verzichten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren von der sozialdemokratischen Opposition! Wenn Sie österreichische Firmen an den Pranger stellen, vielleicht auch das Unternehmen des