neue Arbeitsmöglichkeiten geschaffen werden sollen, damit es nicht zu Entlassungen kommt.
Auch Ihr Einwand von heute, dass die Fahrpreise erhöht werden sollen, wurde im Unterausschuss nie aufs Tapet gebracht beziehungsweise diese Frage wurde sogar geklärt, weil sie mehrmals gestellt wurde. (Abg. Eder: Was wetten wir?!)
Kollege Broukal hat zu mitternächtlicher Stunde beziehungsweise knapp vor 1 Uhr, bevor von Ihnen der Ausschuss aus gewissen Gründen, die heute nachvollziehbar sind, unterbrochen wurde, gemeint, dass man personelle Verschränkungen herbeiführen müsste mit der Holding, mit der AG und man sich dann treffen könnte. So sind wir auseinander gegangen. Dann ist die Gewerkschaft auf den Plan getreten, wahrscheinlich Haider aus Oberösterreich oder wer auch immer. Am nächsten Tag hat jedenfalls alles anders ausgeschaut. Heute ist man wieder gegen diese Reform, und heute ist man nicht dafür, dass man sich irgendwo treffen könnte.
Dass es notwendig ist, das haben nicht nur die Gewerkschafter erkannt, sondern das hat auch einer jener, die für den Status verantwortlich sind, den wir heute vorfinden, bereits im Jahr 1997 hier in diesem Hohen Haus ausgesprochen. Er ist ja heute unter uns, es ist Nationalrat Einem. Er war damals Verkehrsminister und meinte – ich zitiere –:
Wir treten auch entschieden dafür ein, dass es zu flexibleren und preiswerteren Angeboten der Anbieter auf den Schienen kommt. Aber dafür müssen Voraussetzungen geschaffen werden. Wir sind gerade dabei, das zu tun. – Zitatende.
2001 hat dann Draxler von Ausgliederungen gesprochen und von einer Managementleistungsgesellschaft, was ja nichts anderes ist als diese Dienstleistungs-GesmbH, die mit dieser Reform geschaffen werden soll. Passiert ist nichts, und der Schuldenberg ist weiter gewachsen!
Ich darf zum Abschluss auch noch Klima zitieren, ehemals Verkehrsminister, dann Bundeskanzler, heute in Argentinien. Klima hat gemeint – ich zitiere –:
Reformen sind notwendig, aber wie wir Österreich kennen, werden sie nicht durchgeführt werden. – Zitatende.
Dazu gibt es auch einen Artikel von Alfred Payrleitner im „Kurier“ vom 2. Oktober 2003, der sehr aktuell ist, in dem er schreibt:
„Aber es nützt alles nichts: Ein Zurück in die schönen alten Monopolistentage gibt es nicht. Wenn das Gewerkschafter nicht begreifen, sollten sie gleich als Parteien kandidieren. Damit alle merken, wie sie dann Pleite machen.“
Aber das nützt uns nichts! Wir brauchen
eine ÖBB mit Zukunft, wir als Gemeinden brauchen diese Bundesbahn für unsere
Fahrgäste, für unsere Pendler. Ich hoffe, dass hier vielleicht noch in den
letzen Minuten ein Umdenken stattfindet, denn Österreich braucht diese Bahn. nützt Ein Zurück hilft dedem
Wirtschaftsstandort, gerade heraus gesagt Niederösterreich im Zuge der
Ostöffnung bei dem gestiegenen Verkehrsaufkommen nichts und es nützt vor allem
den Kunden nichts, aber .g Genau
für die sollten wir heute eigentlich eintreten. – Danke. (Beifall bei
der ÖVP.)
13.10
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen
Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Puswald zu Wort
gemeldet. Herr Abgeordneter, beginnen Sie mit der Wiedergabe des zu
berichtigenden Sachverhalts unds stellen Sie
diesem den richtigen gegenüber.