Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Mag. Molterer zu Wort. Auch seine Redezeit beträgt 8 Minuten. – Herr Kollege, Sie sind am Wort.
15.43
Abgeordneter
Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Herr
Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrter
Herr Präsident! Eigentlich hat jetzt nur mehr der Schlusssatz des Josef Cap
gefehlt, den ich hiemit nachhole. Der Schlusssatz könnte lauten: Vorwärts,
Genossen, wir müssen zurück! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Etwas anderes habe ich jetzt nicht gehört,
Herr Kollege Cap! Ich habe von Ihnen wenig bis gar nichts zum Arbeitsmarkt
gehört. Ich möchte das jetzt nachholen, weil ich das im Interesse der
Beschäftigten und der Arbeitslosen in Österreich für ein wirklich wichtiges
Thema halte. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Das Ziel dieser Bundesregierung, meine Damen und Herren, ist selbstverständlich Vollbeschäftigung in Österreich. Das ist unser wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Ziel! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Natürlich ist angesichts der Arbeitslosensituation in Österreich von niemandem in dieser Republik zur Tagesordnung überzugehen, selbstverständlich (Ruf bei der SPÖ: Dafür sind Sie verantwortlich!), aber ich möchte trotzdem die Fakten zurechtrücken.
Gemäß einer Prognose der Europäischen Union wird Österreich im heurigen Jahr betreffend die Beschäftigungssituation auf Platz zwei aller europäischen Länder aufrücken. Wir werden besser hinsichtlich der Beschäftigungssituation, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich möchte festhalten: Österreich hat einen
Rekord an Beschäftigung, einen Rekord an Menschen, die Arbeit haben –
darauf müssen wir stolz sein, meine Damen und Herren! Und Österreich hat
selbstverständlich auch einen Rekord an selbständig Erwerbstätigen. Auch das
halte ich für hochinteressant. Das ist die Perspektive, wo wir auch Antworten
geben: Chancen in unselbständiger und selbständiger Beschäftigung auf dem
Arbeitsmarkt in Österreich! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aber wir müssen als Faktum auf dem Arbeitsmarkt, Herr Kollege Gusenbauer, natürlich genauso festhalten, dass wir in einigen Bundesländern Österreichs sinkende Arbeitslosenzahlen haben, aber auch steigende Arbeitslosenzahlen. Das möchte ich jetzt erläutern.
Herr Kollege Gusenbauer! In Wien sind 19 Prozent der Bevölkerung ansässig – richtig, 25 Prozent der Beschäftigten. Aber wissen Sie, wie viel Prozent der Arbeitslosen? – 32 Prozent aller Arbeitslosen sind in Wien, meine sehr geehrten Damen und Herren! – SPÖ, es reicht!, kann ich hier nur sagen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Eder: Das ist völliger Unsinn!)
Meine Damen und Herren! Ein
Bundesland – und das muss uns doch zu denken geben –, das
sozialdemokratisch regiert ist, trägt zu 72 Prozent zum Arbeitslosenzuwachs
bei! (Zwischenrufe bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.) 72 Prozent des Arbeitslosenzuwachses kommen allein
aus Wien! – SPÖ, es reicht!, kann ich nur sagen! (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen.)
Vielleicht hat Bürgermeister Häupl darin den Grund dafür gesehen, dass er jetzt eine Diskussion in Wien über eine allfällige Regierungsumbildung einleitet. Hoffentlich reicht es ihm auch! (Zwischenruf der Abg. Bures.) Dann wird es für Österreichs Arbeitslosensituation besser, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)