Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 95

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Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Weil ich noch ein wenig Zeit habe, möchte ich kurz noch ein Thema ansprechen, und zwar habe ich gelesen, dass auf Grund der Einsparungsmaßnahmen auch bei den Militärmusikkapellen in Österreich reduziert werden soll. Ich kenne meine Militärmusikkapelle im Burgenland. Nicht nur, dass wir stolz auf diese Gruppe sind, vertritt sie unser Bundesland mit ihrem Können auch weit über alle Grenzen hinaus. Daher meine Bitte an Sie, Herr Bundesminister, dies auch zu berücksichtigen und diese Militärmusikkapelle am Leben zu erhalten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Bösch: Und die von Vorarlberg! – Abg. Schöls: Und die von Niederösterreich!)

14.04


Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Abgeordnete Pfeffer, nicht nur diese. Aber die sind wirklich sehr gut. (Abg. Murauer: Alle neune!)

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Ikrath. 3 Minuten Redezeitbeschrän­kung. – Bitte.

 


14.04.17

Abgeordneter Mag. Peter Michael Ikrath (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­minis­ter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Immer, wenn ich Kollegen Gaál oder jetzt auch die Kollegin Pfeffer oder Kollegen Darabos reden höre, fällt mir folgendes Grill­parzer-Wort ein aus dem Stück „Ein Bruderzwist in Habsburg“, das am besten charakterisiert, wie die Sozialdemokratie mit Sicherheitspolitik und Landesverteidigung traditionell umgeht:

„Das ist der Fluch von unserm edlen Haus: Auf halben Wegen und“ zu halben Zielen. „Mit halben Mitteln zauderhaft zu streben.“

Ich sage Ihnen: Wir haben in dieser Regierung einen Paradigmenwechsel vollzogen. Auf uns passt dieses Grillparzer-Wort definitiv nicht!

Das Doppelbudget 2005/2006 untermauert das einmal mehr, indem es in Zeiten von sehr strikten Budgets sage und schreibe eine Steigerung von 140 Millionen € beinhaltet und damit gegenüber dem Jahr 2004 um 8,6 Prozent höher liegt. Was mich besonders freut, das ist, dass diese zusätzlichen Budgetmittel mit Schwerpunkt bei der Truppe wirksam werden und da wieder der Löwenanteil direkt den Soldaten und ihrem persönlichen Schutz zugute kommt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Stichworte: Kampfanzug neu, CRC-Ausrüstung, Kugelschutzwesten. Ich sage Ihnen das jetzt als Reserveoffizier, der seit mehr als 25 Jahren die Truppenpraxis und die Bedürfnisse der Soldaten sehr gut kennt und kennen gelernt hat. Im Gegensatz zu Ihnen wissen unsere Wehrdiener, unsere Soldatinnen und Soldaten, aber auch deren Familien und die österreichischen Bürgerinnen und Bürger eine Politik, eine Wehrpolitik und Sicherheitspolitik, die ehrlich, die zuverlässig und die engagiert ist, zu schätzen.

Abschließend darf ich daher für die Politik dieser Regierung das Grillparzer-Wort etwas variieren. Würde er sie charakterisieren müssen, dann würde er wohl sagen: Auf raschen Wegen und zu ganzen Zielen mit guten Mitteln konsequent zu streben. – Und das ist ein Glück für Österreich. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

14.07


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Kummerer spricht jetzt 2 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.

 


14.07.18

Abgeordneter Dipl.-Ing. Werner Kummerer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Herr Minister, Sie haben die Teil­nahme an der Diskussion bedauert, Sie haben bedauert, dass der Kollege Pilz nicht


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