lich werden die Arbeitslosenzahlen in
Österreich auch reduziert werden können. (Beifall bei den Freiheitlichen und
der ÖVP.)
15.46
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig-Piesczek. Ihre Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
15.47
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Kollegen auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ich glaube, es gibt hier ein grundsätzliches Missverständnis in der Meinung, wozu es eine Sondersitzung geben soll und was eigentlich die Arbeit des Nationalrates ist. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Kollege Walch war enttäuscht darüber, dass
die Rede von Alexander Van der Bellen nicht lustig war – offensichtlich
erwartet er hier Unterhaltung –, und die Vertreter der ÖVP, etwa Kollege
Stummvoll, gehen offensichtlich davon aus, dass das alles möglichst schnell
vorbei sein soll, damit man wieder nach Hause fahren kann, denn ein Parlament
habe zu dem Thema Arbeitslosigkeit ohnehin nichts zu melden und ohnehin
überhaupt nichts zu beschließen und ohnehin nichts zu tun. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg.
Mag. Molterer: Da haben Sie ihm
nicht zugehört!)
Unser Verständnis ist ein ganz anderes. (Abg. Großruck: Aber auskennen tun Sie sich auch nicht!) Wir wollten diese Sondersitzung aus einem ganz wichtigen Grund: nicht, um uns hier irgendwie auszutauschen, um irgendwelche Debattenbeiträge auszutauschen, sondern wir wollten, dass ein konkretes Paket geschnürt wird, dass tatsächlich etwas gemacht wird, damit diese 300 000 Menschen – vielleicht sitzen heute einige von ihnen vor den Fernsehapparaten – in irgendeiner Form eine Perspektive haben.
Herr Kollege Stummvoll, wenn Sie sagen, Vorschläge für Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von der Opposition seien entbehrlich, dann frage ich mich, ob Sie wirklich jedes einzelne Rezept gegen Arbeitslosigkeit so genau überprüft haben, dass Sie sich mit einer derartigen Sicherheit hier herstellen können und sagen können: Alles, was wir machen, ist perfekt und reicht aus, und alles, was die Opposition vorschlägt, ist überflüssig und entbehrlich! (Abg. Murauer: Wer hat das gesagt?) – Das ist ein Zitat von Kollegem Stummvoll, das ist nicht unsere Auffassung.
Ich würde heute gerne aus diesem Haus gehen mit einem Maßnahmenpaket in Händen, das gerade jungen Arbeitslosen, Frauen vor allem, in irgendeiner Form eine Perspektive geben kann. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Nun zu Ihren Perspektiven vom Montag. Was haben Sie beschlossen? (Abg. Amon: Was schlagen Sie vor?) Sie haben eine Umwidmung der ERP-Kredite beschlossen, wo es ohnehin keinen Engpass gegeben hat. Sie haben eine Ausweitung der Haftungsübernahme durch die aws, wo ohnedies genug Mittel bereitliegen, beschlossen, und Sie haben beschlossen, die „Lehrlingsförderung Blum“ vorzuziehen. – Das war im Wesentlichen Ihr Programm.
Sie sind mit keinem einzigen Wort auf die Vorschläge von den Grünen und der SPÖ eingegangen, die wir seit Tagen auf den Tisch legen. Ich möchte diese noch einmal wiederholen, denn es gibt keine vernünftigen Argumente dagegen.
Wenn Sie sich vor Augen führen, dass von drei Frauen, die in Babykarenz gehen, nur zwei zurückkommen und dass das noch schlimmer werden wird, dass mittlerweile sehr, sehr viele im für eine Beschäftigung besten Alter zwischen 25 und 50 keine Möglichkeit mehr haben, ins Berufsleben zurückzukommen, wir dann vorschlagen: Bitte, machen wir ein Frauen-Wiedereinstiegspaket, bitte, schauen wir uns an, wie sich die