in der Bundeshauptstadt. Das zeigen
folgende Zahlen: Es gibt in Österreich nicht weniger als 2 305
Lehrerposten zur Förderung von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache. Das
kostet fast 100 Millionen € im Jahr. 1 300 dieser Posten, Herr
Dr. Gusenbauer, sind in Wien vergeben. (Beifall bei der ÖVP.)
Sie haben schon Recht, wenn Sie sagen, auch Österreich sei gegen derartige Dinge wie in Frankreich nicht immun. – Wir müssen da ein wachsames Auge haben, und wir müssen permanent daran arbeiten, dass es bei uns keine No-future-Kinder oder No-Future-Jugendliche gibt. Mein Eindruck ist, dass es wenige Themen wie dieses in unserem Land gibt, die ein derartig hohes Maß an Gemeinsamkeit in der Sozialpartnerschaft, aber auch hier im Parlament haben, wenn es darum geht, konkrete Maßnahmen rechtzeitig dagegen zu ergreifen. Das war unter Bundeskanzler Schüssel seit dem Jahr 2000 so, und das war meiner Erinnerung nach auch unter Bundeskanzler Klima so.
Die Situation in Frankreich und die Situation in Österreich sind aber durchaus substanziell unterschiedlich – abgesehen vom kolonialen Hintergrund Frankreichs. Allein im Jahr 1999 wurden noch 4,3 Millionen Einwanderer offiziell gezählt. Das sind zweite und dritte Generationen der No-future-kids, also das ist in gar keiner Weise mit Österreich vergleichbar.
Aber auch die Zahlen aus dem reinen Arbeitsmarkt zeigen, dass die Arbeitslosigkeit in Österreich mit 5,3 Prozent eine der niedrigsten Arbeitslosenraten in Europa ist. Sie liegt in Frankreich – und das, Herr Klubobmann Gusenbauer, wissen Sie – bei knapp 10 Prozent. Auch bei der Jugendarbeitslosigkeit hat Österreich mit 10,6 Prozent eine der niedrigsten Quoten in ganz Europa. In Frankreich sind es 21,7 Prozent.
No-future-kids – das darf es nicht geben, und wir müssen dagegen rechtzeitig Maßnahmen ergreifen!
Vor einigen Wochen erst haben wir Maßnahmen ergriffen, die in die richtige Richtung gehen. Alle Fraktionen, Herr Dr. Gusenbauer, auch die Sozialdemokratie, haben dem in Wahrheit größten Qualifikationspaket, das nach Auskunft der Kommission in diesen Jahren in Europa beschlossen worden ist, nämlich unserem Qualifizierungs- und Beschäftigungspaket mit einem Volumen von 285 Millionen € zugestimmt. 61 500 Österreicher kommen dadurch zusätzlich in Qualifizierungsmaßnahmen.
Heute kann ich Ihnen sagen: Alleine 160 Millionen €, also weit mehr als die Hälfte dieser Finanzmittel, fließen in Richtung junger Menschen und deren Qualifikation. Dass sich das auch auf dem Arbeitsmarkt auswirkt, zeigt die Tatsache, dass wir in Österreich – und das hätten wir auch so erwartet – unter ausländischen Bürgern eine um 50 Prozent höhere Arbeitslosigkeit haben als unter Inländern, dass die Arbeitslosenquote der ausländischen Arbeitnehmer um etwa die Hälfte höher ist, während sie unter jugendlichen ausländischen Arbeitnehmern, meine sehr verehrten Damen und Herren, aber lediglich um 30 Prozent, also unterproportional höher ist. Das soll keine Beruhigungspille sein, aber es geht zumindest nicht in die andere Richtung. Das AMS leistet da ganz ausgezeichnete Arbeit, im Übrigen auch in Zusammenarbeit und Kooperation mit den Schulen.
Ich bin froh darüber, dass das AMS im Bezug
auf arbeitslose Jugendliche überproportional viel auch finanziell für
ausländische arbeitslose Jugendliche tut. Das ist zwar nur leicht
überproportional, Herr Professor Van der Bellen, aber immerhin
überproportional und geht in die richtige Richtung. Statt „No future“, sagen wir in Österreich „Jobs for You(th)“. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Aus dem 160 Millionen €-Paket für junge arbeitssuchende und arbeitslose Menschen sind – und das wird Sie sicher interessieren – insgesamt zusätzlich 20 000 Plätze im