Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 93

rien. Es werden rund 55 Millionen Alkali-Mangan- und Zink-Kohle-Batterien, 1,5 Mil­lionen Knopfzellen und 3,5 Millionen Nickel-Cadmium-Akkus gekauft.

Durch das Recycling von Batterien und Akkus werden Wertstoffe wie Zink, Eisen, Nickel und Cadmium zurückgewonnen. Aufgrund der enorm gestiegenen Rohstoff­preise hat sich hier auch eine völlig neue Situation bei den Recycling-Kreisläufen am Markt für Altbatterien entwickelt.

Hersteller beziehungsweise Importeure von Gerätebatterien haben weiters eine Sam­melstelle – zumindest eine pro politischen Bezirk – einzurichten, bei der Gerätealtbat­terien abgegeben werden können. Der Umweltminister wird die Errichtung von Sammel- und Verwertungssystemen für Batterien genehmigen und ordnungsgemäß den Betrieb kontrollieren.

Zusammenfassend möchte ich darauf hinweisen, dass Österreich bei der Rücknahme und Verwertung von Altbatterien in Europa sicher eine Spitzenposition einnimmt. Wesent­liche Elemente der Richtlinie sind bereits Realität in Österreich.

Sehr geehrte Damen und Herren! Zink, Nickel, Blei und Cadmium können in der Um­welt gefährliche Schadstoffe sein – in einem endogenen Prozess hingegen teure Wertstoffe. Daher ist die Abänderung des Abfallwirtschaftsgesetzes in hohem Maße zu begrüßen. (Beifall bei der ÖVP.)

13.47

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement. 4 Minuten Redezeit. – Bitte. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Jetzt wird es wieder gefährlich! – Abg. Dipl.-Ing. Klement – auf dem Weg zum Rednerpult –: Hat es schon so ausgeschaut?!)

 

13.47.01

Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es sind hier schon einige interessante Zahlen genannt worden, was die Batterien anbelangt.

Faktum ist, dass die vorgegebenen Rahmen der EU sehr moderat gehalten sind. Wir sprechen von Sammelzielen bei Gerätebatterien von 25 beziehungsweise 45 Prozent und von Recyclingeffizienzen von 50 Prozent. Das sind alles Zahlen, die relativ gering sind und eine gute Basis darstellen. Ob sie wirklich der Weisheit letzter Schluss sind, ist eine andere Frage.

Bei der Diskussion ging noch unter, dass durch diese Sammelsysteme und diese Verpflichtung von Gemeinden und Herstellern, Sammelsysteme bereitzustellen, auch die Kosten steigen werden. Das ist auch gut so, dann haben wir endlich Kostenwahrheit. Denn bis dato war es so, dass Batterien irgendwo verschwunden sind und eine Entsorgung deswegen de facto keine Kosten verursacht hat. Natürlich muss da auch eine Verteuerung einkalkuliert und bedacht werden, aber summa summarum ist sie auch durchaus zu rechtfertigen.

Bei der Überlegung, wie diese Sammelsysteme verbessert werden können bezie­hungs­weise wie die Effizienz verbessert werden kann, sollten wir uns auch überlegen – Herr Minister, das wäre doch eine Idee –, ein Pfandsystem einzuführen. Es gibt ja Pfandsysteme auch bei anderen Stoffen. Ich denke, auch bei Aluminiumdosen könnte so etwas gemacht werden, das sind hoch wertvolle Rohstoffe. Warum nicht auch bei Batterien? Batterien sind bei Weitem höher einzuschätzen, was den Rohstoffgehalt anbelangt, sodass wir wirklich überlegen sollten, auch hier in Richtung Pfandsystem zu gehen.