Europäische Sozialcharta (1068 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

95. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1090 d.B.

Auf der Tagesordnung der 100. Sitzung des Nationalrates

100. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

100. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

100. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 354/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 27.05.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 8476/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 795. Sitzung

795. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Mag. Muna Duzdar

795. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

795. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

795. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
mehrstimmig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)

795. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 354/BNR