Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Geschäftsbehandlung: Herr Klubobmann Kopf. – Bitte.
10.57
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Zwei, drei Bemerkungen.
Zum Ersten: Was müssen sich die Zuseherinnen und Zuseher zu Hause an den Fernsehschirmen von uns denken, wenn wir statt über die Sache zu debattieren solche Debatten in die Wohnzimmer liefern? – Wir sollten uns wirklich schämen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Ja, bitte!)
Zum Zweiten: Wir haben ein Gesetz namens Geschäftsordnung. Das regelt, wie wir hier die Debatten miteinander organisatorisch abwickeln. (Abg. Mag. Stadler: Richtig! § 50 Abs. 1! § 50 Abs. 1!) Darüber hinaus gibt es in diesem Hohen Haus eine lange Tradition, dass man – wenn alle fünf Parteien zustimmen – durchaus auf Basis dieser Geschäftsordnung, aber abweichend davon, auch andere Regelungen treffen kann. Und eine solche Vereinbarung gibt es zur Abwicklung der heutigen Sitzung, und darauf sind die Unterschriften aller fünf Klubdirektoren! (Abg. Mag. Stadler: Es gibt keine Vereinbarung mehr! Solange die Regierungsmitglieder ... gibt es keine Vereinbarung mehr!)
Liebe Freunde vom BZÖ! Meine Damen und Herren vom BZÖ! Die Nichteinhaltung dieser Vereinbarung zeigt mir zwei Dinge: zum Ersten, wie Sie mit Ihren Mitarbeitern im Klub umgehen (Beifall bei ÖVP und SPÖ) – das ist wirklich unglaublich! –, und zum Zweiten generell, dass man mit Ihnen keine Vereinbarungen schließen kann, weil Sie nicht bereit sind, sie einzuhalten. (Zwischenrufe beim BZÖ.) – Schämen Sie sich! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: ... dass Sie sich schämen sollen! Für den Auftritt sollten Sie sich wirklich schämen!)
10.59
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bevor ich nun der nächsten Rednerin, Frau Abgeordneter Mag. Korun, das Wort erteile, halte ich Folgendes fest ... (Anhaltende Rufe des Abg. Ing. Westenthaler.) – Vielleicht kann auch der Herr Abgeordnete Westenthaler einmal kurz zuhören! (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Nein, das kann er nicht!) Ich halte fest, dass ich noch für heute eine Sonderpräsidiale einberufe, da es ja auch morgen Sitzungen gibt und ich als Präsidentin des Nationalrates gerne wissen möchte, woran ich und woran Sie alle morgen sein werden.
Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Korun zu Wort. – Bitte. (Oje-Rufe bei der ÖVP. – Anhaltende Rufe beim BZÖ sowie Gegenrufe bei der ÖVP.)
11.00
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Was das BZÖ und die FPÖ mit dieser Einwendungsdebatte vorhaben, ist mehr als durchsichtig: Sie wollen – entgegen den Vereinbarungen, die auch von Ihren Fraktionen unterschrieben wurden – Ihr Gift in der Fernsehsendezeit aussprühen, damit die Gesellschaft mehr gespaltet wird, damit sie noch mehr, als Sie das jetzt schon tun, auf der Menschenwürde von einer Gruppe von Menschen herumtrampeln können. Das ist Ihr einziges Ziel! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Scheibner: Setzen Sie sich nieder! – Abg. Dr. Graf: Das ist unerhört! Da geht es darum, wann etwas besprochen wird! Das stimmt überhaupt nicht, was Sie da sagen!)
Sie sind unfähig (Abg. Scheibner: Das haben Sie schon wieder falsch verstanden! Sie sollten einmal zuhören!), sich an die Vereinbarungen in diesem Hohen Haus zu halten.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite