Bundesrat Stenographisches Protokoll 718. Sitzung / Seite 77

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schäftigten im Tourismus, den „kleinen“ Wirtinnen und Wirten, gewidmet und dadurch diesen gegenüber seine besondere Wertschätzung unterstrichen hat.

Ich bin Burgenländer, und das mit Herz und Seele. Ich liebe dieses Land, und ich finde es toll, was die Burgenländerinnen und Burgenländer in den letzten Jahrzehnten ge­schaffen haben, nämlich ein großartiges, erfolgreiches, offenes und herzliches Land, auf das sie stolz sein können. Meinen Landsleuten, denen dies zu verdanken ist und denen ich selbst viel zu verdanken habe, und allen, die daran mitarbeiten, dass der Aufstieg des Burgenlandes fortgesetzt werden kann, möchte ich diese Präsidentschaft widmen. (Allgemeiner Beifall.)

Für mich persönlich ist diese Herausforderung eine große und großartige Auszeich­nung, und ich werde mich bestmöglich anstrengen, Ihre Erwartungen zu erfüllen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)

13.12

13.13.132. Punkt

Erklärung des Landeshauptmannes des Burgenlandes, Hans Niessl, gemäß § 38 Abs. 3 GO-BR betreffend „Perspektiven für den Föderalismus nach dem Öster­reich-Konvent“

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Wir gelangen damit zum 2. Punkt der Tagesordnung.

Ich begrüße den Herrn Landeshauptmann des Burgenlandes noch einmal sehr herzlich und erteile ihm zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Landeshauptmann. (Allgemeiner Beifall.)

 


13.13.14

Landeshauptmann des Burgenlandes Hans Niessl: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Es freut mich sehr, dass ich bei der ers­ten Sitzung des Bundesrates unter dem Vorsitz des Präsidenten Pehm eine Erklärung abgeben darf.

Präsident Pehm hat bereits darauf hingewiesen, dass das Burgendland in diesem Halbjahr nicht nur den Vorsitz in der Länderkammer innehat, sondern dass das Bur­genland auch den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz innehat. Das ist für uns eine große Herausforderung, das bringt auch eine große Verantwortung mit sich, und ich bin fest überzeugt davon, dass sich das Burgenland sowohl hier in der Länderkammer als auch bei der Landeshauptleutekonferenz sehr aktiv einbringen wird.

Das Burgenland ist nicht nur das kleinste österreichische Bundesland, sondern das Burgenland ist auch das jüngste österreichische Bundesland, und ich denke, dass auch in diesem Fall die Jungen etwas leisten können und dass man den Jungen etwas zutrauen kann.

Österreich feiert im heurigen Jahr zahlreiche Jubiläen: 60 Jahre Kriegsende, 50 Jahre Unterzeichnung des Staatsvertrages und 10 Jahre Beitritt Österreichs zur Europäi­schen Union. Diese sechs Jahrzehnte waren die längste Periode des Friedens in der Geschichte Österreichs. Die letzten Jahrzehnte waren eine Periode des wirtschaft­lichen Aufschwungs, der Strukturveränderung und der Modernisierung. Auf diese er­folgreiche Entwicklung können wir in Österreich stolz sein! Das ist eine ganz großartige gemeinsame Leistung. Diesen Erfolg verdanken wir dem Fleiß der Österreicherinnen und Österreicher, den Menschen, die in diesem Land leben.

Es ist wohl unumstritten, dass auch die föderale Struktur Österreichs einen wesent­lichen Beitrag zu diesem Aufstieg geleistet hat. Das bundesstaatliche Prinzip hat sehr viel zum steigenden Wohlstand und zum sozialen Frieden in unserem Heimatland bei-


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