Ich kann Sie gerne mit dem Verantwortlichen der ASFINAG zusammenbringen, um Sie auch über die Details zu informieren. Ich habe die Unterlagen zum Teil schriftlich mit, aber natürlich nicht alles. Die Einzelheiten werden gerade sehr detailliert bei der ASFINAG bearbeitet.
Wenn Sie ein bestimmter Teil hinsichtlich des Ausbaugrades besonders interessiert, dann bin ich gerne bereit, Ihnen das nach dem heutigen Stand der Dinge detailliert zu beantworten. Ich habe Ihnen ja schon in meiner ersten Antwort gesagt, wann in welchen Abschnitten was gemacht wird.
Präsident Helmut Kritzinger: Zusatzfrage: Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Inwieweit werden Sie sich die Empfehlungen aus dem letzten Bericht des Rechnungshofes bezüglich Umweltschutzmaßnahmen und Lärmschutzmaßnahmen beim Autobahnbau zu Herzen nehmen? – Der Rechnungshof empfiehlt, man möge Richtlinien schaffen, die entsprechende Prioritäten setzen und vor allem die volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Situation hinsichtlich solcher Strecken berücksichtigen, die einfach nur verwirklichbar sind, wenn umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen gesetzt werden.
Präsident Helmut Kritzinger: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Die Lärmschutzmaßnahmen sind ein sehr intensives Thema. Ich meine, der Rechnungshof hat die Frage der Lärmschutzwände zu Recht sehr genau unter die Lupe genommen, und zwar nicht nur die Planung und den Ausbau an sich, wobei auch viel zu verbessern ist, sondern schon die generelle Planung von vornherein, damit nicht zu viele Lärmschutzwände gebaut werden müssen.
Wir haben den Anteil der Investitionen für Lärmschutzwände im heurigen Jahr im Vergleich zum Jahr 2006 halbiert. Wir können also belegen, dass wir nur 50 Prozent von dem investieren, was in den Jahren 2006 und davor in Lärmschutzwände investiert wurde. Betreffend die Möglichkeiten der Planung von Lärmschutzmaßnahmen, die gegen Schadstoff einerseits und Lärm andererseits wirksam sind, hat die ASFINAG auch hinsichtlich der Technologie der Fahrbahn ein sehr engagiertes Ausbauprogramm – ich weiß nicht, ob Sie dieses kennen –, um generell eine Schadstoffreduktion und verstärkten Lärmschutz für die Anrainer zu gewährleisten.
Der Rechnungshof hat die Lärmschutzwände detailliert unter die Lupe genommen und bei vielen festgestellt, dass bei deren Errichtung nicht nach dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit vorgegangen wurde.
Ich treffe hiebei eine Unterscheidung: Einerseits wurden der Bevölkerung oder den Gemeinden Lärmschutzwände versprochen. Diese Versprechen sind sozusagen abzuarbeiten, diese Verträge sind einzuhalten. Andererseits gehören zu den Lärmschutzmaßnahmen auch das Telematiksystem und andere Möglichkeiten des Lärmschutzes, etwa durch gezielte Temporeduktionen. Diese Programme, die fixiert und vertraglich vereinbart wurden, halten wir ein, und bei Neuplanungen versuchen wir, mit geringeren Investitionen in Lärmschutzwände auszukommen.
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage: Herr Bundesrat Molzbichler. – Bitte.
Bundesrat Günther Molzbichler (SPÖ, Kärnten): Herr Bundesminister, meine Fragen betreffend den Vollausbau der S 37 wurden teilweise schon beantwortet. Ich möchte nur an Sie appellieren, auf die ASFINAG einzuwirken, dass auch vor 2012 entspre-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite