Die in der Anfrage aufgestellte Behauptung, die Strukturanpassung der Luftstreitkräfte sei gescheitert, stimmt nicht, denn die Luftstreitkräfte sind von dieser Bundesheerreform bis jetzt unberücksichtigt geblieben. – Herr Bundesminister! Es wäre daher zu prüfen, ob die Führungsstruktur, die vorhandene Infrastruktur und die Organisation des Betriebes den Kriterien der Effizienz und der Wirtschaftlichkeit entsprechen. (Abg. Scheibner: Das hat sogar der Kostelka gefordert, daß wir neue Heeresstrukturen brauchen!) Bei den Luftstreitkräften werden wohl eine Straffung der Führung und eine Reduzierung der Infrastruktur erforderlich sein.
Es geht uns um die Weiterführung der beim Bundesheer eingeleiteten Strukturreform unter Einbeziehung der Luftstreitkräfte. Dazu wird die von dir geforderte Neubeschaffung bei den Hubschrauberstaffeln sicher notwendig sein. Sie ist ohnehin in einigen Bereichen vorgesehen. Es sind zwar noch viele Fragen im Detail zu klären, insgesamt jedoch kann nicht von einer dramatischen Zuspitzung der Situation im Bereich der Hubschrauber gesprochen werden.
Wir wollen auf der Grundlage der derzeitigen Gegebenheiten und der nun laufenden Strukturanpassung eine weitere Modernisierung der österreichischen Luftstreitkräfte. In den nächsten Monaten werden einige Fragen diesbezüglich zu klären sein. Es muß unser gemeinsames Anliegen sein, daß auch in diesem Bereich Glaubwürdigkeit und Effizienz gegeben sind. Ich glaube, wir können gemeinsam den richtigen Weg gehen! (Beifall bei der SPÖ.)
17.48
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Maitz. 5 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.17.48
Abgeordneter Dr. Karl Maitz
(ÖVP): Verehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei aller berechtigten Sorge um die künftigen Entwicklungen im Bereich unserer Hubschrauberstaffeln ist die folgende Klarstellung von vornherein wichtig:Die Hubschrauberstaffeln des Bundesheeres leisten in drei Bereichen ausgezeichnete Arbeit: in der Einsatzfähigkeit und -bereitschaft für militärische Aufgaben, bei Rettungseinsätzen nach Verkehrs- und Bergunfällen sowie bei Katastropheneinsätzen im In- und Ausland und bei Assistenzeinsätzen an der burgenländischen Grenze beziehungsweise an anderen Grenzabschnitten zum Schutz vor illegaler Einwanderung und dem Import organisierter Kriminalität. Diese Leistungen werden von besonders engagierten Soldaten mit den nach heutigem Stand 76 vorhandenen Hubschraubern des Bundesheeres erbracht. (Abg. Jung: Sie sind aber schlecht informiert!)
Jene Behauptung in der FPÖ-Anfrage, daß das Bundesheer keine den Anforderungen entsprechenden Hubschrauber habe, ist mit Entschiedenheit zurückzuweisen. Solche Ansagen können dazu führen, daß in der Bevölkerung Unsicherheit entsteht, und sind nicht dazu angetan, dem Bundesheer, seinem Ansehen und seinen Aufgaben zu nützen. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Richtig ist, daß in den kommenden Jahren bei den Luftstreitkräften in drei Bereichen Erneuerungsinvestitionen notwendig sind: die Draken-Nachfolge zum Schutz des österreichischen Luftraumes und zur Abwehr von möglichen Angriffen, Erpressungen oder terroristischen Aktionen aus der Luft, die Nachschaffung von Flächenflugzeugen als Transportmittel und selbstverständlich die Hubschrauber, die – wie vom Kollegen Scheibner bereits gesagt – in Teilen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, aber bei weitem noch nicht für einen Einsatz ungeeignet sind.
Das sind Investitionen für Jahrzehnte für die Sicherheit Österreichs. Dem Text des gestrigen Berichtes des Bundesministers im Landesverteidigungsrat zufolge, der dort zur Kenntnis genommen wurde, werden diese Beschaffungen, diese großen Investitionen für den Luftbereich Ende des Jahres 1999 zur Entscheidung anstehen.
Meine Damen und Herren! Ein leistungsfähiges Bundesheer ist ein wertvolles Instrument zur Erhaltung von Freiheit, Frieden und Sicherheit. Wir sollten, trotz des Wahlkampfklimas, das allenthalben erzeugt wird – Kollege Haider ist ja derzeit in Kärnten, um dort Werbung zu machen –,