Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet ist nunmehr Frau Abgeordnete Reitsamer. – Bitte, Frau Abgeordnete.11.07
Abgeordnete Annemarie Reitsamer
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einerseits hat Herr Abgeordneter Haider einen wahren Schmutzkübel über unseren Herrn Sozialminister ausgeschüttet, auf der anderen Seite kann ich nur überrascht feststellen, wie hoch er ihn einschätzt. Er hat ihm nämlich überhaupt die alleinige Regierungsgewalt zugebilligt; er macht ihn jetzt sogar für Innenangelegenheiten zuständig und für was nicht noch alles. (Abg. Dr. Haider: Für das Karenzgeld ist er schon zuständig!)Ich denke, er hat auch ein bißchen das Thema verfehlt: Eigentlich wollten wir den Sozialbericht 1994 diskutieren, aber es spielt keine Rolle. (Beifall bei der SPÖ.) Ich werde schon, wenn Sie gestatten, Herr Abgeordneter Haider ... (Zwischenruf des Abg. Haigermoser .) Vielleicht beruhigen Sie sich ein bißchen, Herr Haigermoser, damit ich reden kann. Regen Sie sich nachher auf, das ist gescheiter. (Abg. Haigermoser: Ich bin überhaupt nicht aufgeregt!) Ich werde mich zuerst mit dem Sozialbericht des Jahres 1994 auseinandersetzen und mir dann noch einige Bemerkungen zu den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Haider gestatten.
Trotz allem, was Sie hier gesagt haben, meine Damen und Herren: Der heute hier diskutierte Bericht über die soziale Lage 1994 ist einmal mehr Beweis für Österreichs verantwortungsbewußte Sozialpolitik. Da ich annehmen kann, daß dieser Bericht von allen gelesen wurde, möchte ich aus Zeitgründen nur auf einige wenige Details eingehen.
Da heißt es: Die Zahl der unselbständig Beschäftigten stieg um 0,5 Prozent an. Es gab mit Ausnahme von Wien überall Beschäftigtenzuwächse. Trotzdem, meine Damen und Herren, heißt es aber auch bedauerlicherweise im gegenständlichen Bericht: Die Zahl der Arbeitslosen ist nahezu konstant geblieben, es gab ein leichtes Plus von 600. (Abg. Dr. Graf: Reden Sie nur über die Vergangenheit!) Wir diskutieren ja einen Bericht! Ich kann doch einen Bericht nicht vorausschauend diskutieren! Wenn Sie das noch nicht kapiert haben, dann lernen Sie Deutsch! (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei den Freiheitlichen: Reg dich nicht auf!) Ich rege mich überhaupt nicht auf! (Ruf bei den Freiheitlichen: Du, Annamirl ...!)
Herr Präsident! Ich suche mir normalerweise die Menschen, mit denen ich über Vornamen und in der Du-Form verkehre, selbst aus. Ich empfinde es als Infamie und als eine Beleidigung, wenn hier jemand zu mir sagt: "Annamirl, was regst dich denn auf?" Ich bitte, daß Sie hier einschreiten! (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Ich will nicht von den Freiheitlichen mit dem Vornamen angesprochen werden. Das möchte ich ein für allemal klargestellt haben. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Frau Abgeordnete! Ich habe diesen Zwischenruf auch gehört. Ich wollte Sie nur nicht unterbrechen. – Herr Abgeordneter, ich möchte wirklich bitten, diese Form der Zwischenrufe in Zukunft zu unterlassen. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Herr Abgeordneter Haider! Diese Aufforderung gilt für jede Fraktion im Haus; das war nur ein konkreter Anlaßfall. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Haigermoser: Annemarie, warum regen Sie sich auf?)
Herr Abgeordneter Haigermoser! Ich bitte jetzt wirklich um etwas mehr Haltung. – Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.
Abgeordnete Annemarie Reitsamer (fortsetzend): Ich danke vielmals, Herr Präsident.
Ich möchte hier die Lage keineswegs beschönigen oder rosiger darstellen, als sie ist, denn mir ist jeder einzelne Arbeitslose ein Arbeitsloser zuviel. Trotzdem darf nicht unerwähnt bleiben, daß wir innerhalb der letzten zehn Jahre 300 000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen haben, vorwiegend im Dienstleistungsbereich. Im internationalen Vergleich stehen wir immer noch her