Hohes Maß an Qualität und Facharbeit!)
– bei unseren Lohnkosten, bei unseren Lohnnebenkosten, bei unserer realen Arbeitsverfassung, bei unserem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz in Wimpassing halten können, dann haben Sie sich geirrt! (Abg. Marizzi: In Traiskirchen! Sie verwechseln das!) Das Werk in Traiskirchen, entschuldigen Sie, Herr Marizzi.Sie werden diese Produktion hier nicht aufrechterhalten können, und es ist eine Aufgabe der Politik, dafür eine Alternative vorzusehen.
Diese Alternative kann aber nicht darin bestehen – wie Herr Dr. Haider meint –, daß jetzt irgendeiner irgendwohin fährt und dann dort als Politiker, zum Beispiel als Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten, sagt: Jetzt zeige ich euch Japanern einmal, wie es geht! Entweder so – oder ich hau’ die NOVA drauf!
Herr Bundesminister! Ich glaube, daß Sie, wollten Sie das probieren, größere Probleme mit der Übersetzung haben würden. Man wird Sie schlicht und ergreifend nicht verstehen. Ich glaube daher, Sie sollten dem Ratschlag des Herrn Klubobmannes Haider in diesem Punkt nicht folgen. (Abg. Dr. Haider: Was schlägst du dann vor?)
Ich glaube aber, daß es verschiedene andere Dinge gibt, Herr Bundesminister, wo auch Sie Ihren Beitrag leisten könnten. Ich glaube, daß es verschiedene Möglichkeiten gibt, wie wir den Standort Österreich wieder verbessern können.
Herr Stummvoll! Ich meine da zum Beispiel nur die kleinen Schritte. Ich erinnere Sie noch einmal an die Todsünde des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes. Ein Gesetz, das niemandem dient, der Wirtschaft erhebliche Kosten verursacht und nur deshalb noch tragbar ist, weil es gegen die gesetzliche Normierung nicht befolgt wird. Sonst wäre die Katastrophe in diesem Punkt schon lange eingetreten.
Ich glaube aber, wir könnten zum Beispiel auch darüber diskutieren, daß wir endlich die Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich, Herr Präsident Verzetnitsch, flexibilisieren.
Wir glauben auch, daß man in verschiedenen Bereichen Erleichterungen für die Unternehmer schaffen könnte, zum Beispiel einen leichteren Zugang zum Gewerbe. (Abg. Dr. Haider: Das nützt den Semperitlern nichts!) Bedauerlicherweise, meine Damen und Herren, sind all diese Rezepte und all diese Maßnahmen nur mittelfristig und langfristig. Das weiß ich, und ich bedauere, daß man den Betroffenen nicht in der Schnelligkeit und mit der Wirkung helfen kann, wie sie sich das wünschen und wie sie es ohne Zweifel auch verdienen. (Abg. Dr. Haider: Konkret für Semperit, lieber Freund!) Aber so wenig, wie du den "Konsum"-Angestellten helfen konntest, weil du dort eine Wurstsemmel verzehrt hast, kannst du den Semperit-Angestellten helfen, indem du dort heute eine Versammlung abgehalten hast. (Beifall beim Liberalen Forum.)
21.29
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Es folgt der Herr Abgeordnete Van der Bellen. – Sie haben das Wort.21.29
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! (Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen – Abg. Dr. Haselsteiner: Gehen Sie zu Ihrem arbeitslosen Einkommen, Herr Bauer! Das ist viel gescheiter! Wenn Sie nicht zurechtkommen, schicke ich Ihnen einen Portugiesen!) – Der Kollege Haselsteiner ist schon den ganzen Abend sehr erregt.Präsident Dr. Heinz Fischer: Kollege Van der Bellen, ich muß Ihnen die Uhr wieder auf Null stellen, sonst ist es unfair.
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (fortsetzend): Vorweg möchte ich sagen, es hat mich etwas überrascht, daß der Abgeordnete Kampichler den Freiheitlichen zu Beginn heute wieder Populismus – was immer das sein mag – vorgeworfen hat. Aber ich muß sagen, wenn das Aufgreifen einer wichtigen industriepolitischen Frage oder das Aufgreifen, wenn Sie wollen,