Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 16. Sitzung / Seite 72

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

regierung isoliert. Die europäische Sportöffentlichkeit wird nicht bereit sein, derartige Veranstaltungen in Österreich zu besuchen. Bedauerlich ist aber auch, dass dieser mediale Bonus für Österreich, der durch diese Veranstaltung weltweit erzielt werden konnte, bereits verfallen ist. Verantwortlich dafür ist die blau-schwarze Bundesregierung. (Beifall bei der SPÖ.)

Der Hauptvorwurf, der aus dieser Anfrage und aus der Beantwortung herauszulesen ist – mein Vorredner hat ihn bereits konkretisiert –, ist einerseits der einer nicht korrekten finanziellen Planung und Budgetierung sowie andererseits, dass mit der Durchführung nicht die Sporthilfe, sondern die Neuper&Team Ges.m.b.H. beauftragt wurde. Die Neuper&Team Ges.m.b.H. wurde deswegen mit der Durchführung dieser Veranstaltung durch die Sporthilfe beauftragt, um das finanzielle Risiko und das Reputationsrisiko von der Österreichischen Sporthilfe zu nehmen und um einen eigenen Rechnungskreis zu entwickeln. (Abg. Fischl: Na, das ist ein Argument!)

Die Österreichische Sporthilfe ist ein gemeinnütziger Verein. Der Herr Staatssekretär hat bereits dargestellt, warum es zu dieser Lösung kommen musste. (Abg. Öllinger: Die Bundesregierung hat ein viel größeres Reputationsrisiko!) Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Einwendungen müssen jedoch erhoben werden, wenn eine derartige Veranstaltung vom Generalsekretär der Sporthilfe nebenbei und selbständig mit einer eigenen Firma durchgeführt und damit auch der Gewinn lukriert wird. (Abg. Fischl: Na bitte! Wer hat es denn bestimmt? Wer hat es denn beschlossen?)

Wir erwarten uns, dass dies in Zukunft durch die Österreichische Sporthilfe statutengemäß ausgeschlossen wird. Wir erwarten uns weiters – und da schließe ich mich meinem Vorredner an –, dass Aufklärung über die budgetäre Abwicklung dieser Veranstaltung gegeben wird, weil wir meinen, dass dies notwendig ist, um auch weiterhin und später glaubwürdig für derartige Veranstaltungen eintreten zu können.

Zur finanziellen Abwicklung ganz kurz: Das hängt mit dem Zeitablauf zusammen. Ich halte fest, die Österreichische Sporthilfe hat sich sehr wohl im Detail mit der Abwicklung auseinander gesetzt. Angesucht wurde durch die österreichische Sporthilfe, im Ministerratsantrag vom 9. Februar wurden die Kosten auf 77 Millionen Schilling geschätzt. Bund und Land Wien sollten je 25 Millionen Schilling beitragen. Danach erfolgte – und ich betone: damals formal korrekt – die Beauftragung der Neuper&Team Ges.m.b.H. mit der Durchführung. Am 14. Juni wurde ein entsprechender Förderungsantrag eingebracht, der einen finanziellen Rahmen von 50 Millionen Schilling zuzüglich Kosten der TV-Produktion und Marketing-Aktivitäten vorsah. Später wurde im Förderungsantrag eine Einnahmen/Ausgabenrechnung von 45 Millionen Schilling angegeben. Der Bund und das Land Wien ersparten sich damit insgesamt 17 Millionen Schilling.

Da es vor dieser Veranstaltung keine vergleichbare Veranstaltung gegeben hatte, konnte keine realistische Kostenschätzung abgegeben werden, und das führte auch zu öffentlichen Irritationen. Aber – und das ist aus meiner Sicht wesentlich – es hat zu einer niedrigen Kostenbeteiligung der öffentlichen Hand geführt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die sozialdemokratische Fraktion bekennt sich grundsätzlich zur Durchführung von internationalen Sportveranstaltungen und Events. (Abg. Fischl: Amen!) Sport hat sehr viel mit Völkerverständigung und Antirassismus zu tun. Diese Völkerverständigung in Europa, zwischen Österreich ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um den Schlusssatz!

Abgeordneter Mag. Johann Maier (fortsetzend): ... und europäischen Ländern, gibt es leider nicht mehr. Die Verantwortung tragen die Damen und Herren auf der Regierungsbank, die blau-schwarze Koalition in Österreich! (Beifall bei der SPÖ.)

15.21

Präsident Dr. Heinz Fischer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Kopf zu Wort. – Bitte.

15.21

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Alle, die Hubert Neuper, den ehemaligen Generalsekretär der Österreichischen


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite