geht auf Köpfefang. Bürgermeister Häupl ködert Studierende: Wenn sie sich als Wiener deklarieren, noch vor der Volkszählung als Hauptwohnsitz-Wiener melden, erhalten sie als Belohnung ein "Öffis"-Gratis-Ticket für ein Semester. Sind sie einmal gemeldet, sind sie Wiener und damit der Chancen entledigt, Wohnbauförderung etwa in Niederösterreich oder sonst wo zu bekommen, dann ist nach einem Semester auch die Belohnung wieder weg, und die Studierenden benötigen wieder ein Halbpreis-Ticket. (Abg. Mag. Wurm: Fragen Sie, was in Innsbruck passiert!) In anderen Städten gibt es dieses Halbpreis-Ticket schon längst. Also Wien ist ein Nachzügler, Wien geht auf Köpfefang, Wien macht hier Angebote, die schnell zu entblößen und zu entlarven sind. Von einer solch vordergründigen Politik möchte ich mich absolut distanzieren, Volkszählung muss mit anderen Mitteln arbeiten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Was haben Sie vor?, war die Frage. Von der Ministerin ist niedergelegt worden, was schon seit 15. Dezember 2000 in einem Planungsprozess offen gelegt und skizziert wurde. Wir werden nach einem Plan das Dienstrecht finalisieren. Es gibt einen kleinen offenen Punkt, aber in der parlamentarischen Behandlung und Schlussverhandlung mit der neuen Gewerkschaftsführung wird auch dieser Punkt noch saniert und zu einem guten Ende gebracht werden können. Die Autonomie wird im Herbst in ihrer Gestalt, in ihrer weiteren Strukturierung sichtbar werden und im gemeinsamen Dialog zu einer Endform kommen. Die Oppositionsparteien, die SPÖ, die Grünen, können sich daran beteiligen, sie sind herzlich eingeladen, aber dann dürfen sie nicht nur Fragen stellen, sondern müssen auch Antworten geben.
Heute hat die SPÖ mit ihrem parlamentarischen Antrag wieder einmal offen gelegt, dass sie sich von einem gültigen, richtigen Prinzip, nämlich von der Autonomie, verabschiedet und lieber in der zentralistisch organisierten Vergangenheitspflege verharrt. Stichwort: Salto rückwärts! Spätestens seit gestern wissen wir es ganz genau. Damit nähmen die Universität und alle Studierenden Schaden. Das wollen wir nicht, die ÖVP arbeitet konstruktiv an der Zukunft! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.50
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Martin Graf. – Bitte.15.50
Abgeordneter Dr. Martin Graf
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Auch ich möchte diese Gelegenheit nicht versäumen, der Frau Bundesminister zu Ihrem heutigen Geburtstag zu gratulieren. Wie es der Zufall will, haben wir heute, so wie jedes Jahr, beide Geburtstag (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP) – und es ist schon ein Synonym, sage ich einmal, dass die sozialdemokratische Fraktion uns an unserem Jubeltag die Freude macht, wieder einmal die Gelegenheit zu haben, in diesem Hohen Haus eine der größten Reformen dieser Regierung, die wir uns für diese Legislaturperiode vorgenommen haben, zu besprechen.Ich glaube, Kollege Cap hat ausführlich dargelegt, dass es wahrscheinlich doch an ihm selbst gelegen hat, dass er viele Semester studiert und sein Studium erst mit 36 Jahren beendet hat. Er hat wieder einmal ein Zeugnis seiner Glaubwürdigkeit abgegeben. Er hat heute in Wirklichkeit eines klar bewiesen: dass er die Diskussion der letzten zehn Jahre im Universitätsbereich verschlafen hat. Herr Kollege Cap! Ich behaupte hier an dieser Stelle, Sie haben weder das Weißbuch zur Hochschulbildung 1998 noch das Grünbuch zur österreichischen Forschungspolitik 1999 gelesen, noch sich je den Gesetzentwurf Minister Einems zur Ausgliederung der Universitäten näher angesehen, wenn überhaupt angesehen, noch sich das so genannte Schwarzbuch – das tatsächlich orange ausgefallen ist – der Rektorenkonferenz und der Senatsvorsitzenden je zu Gemüte geführt!
Sie haben inhaltlich überhaupt keinen Beitrag zur laufenden Diskussion geleistet. Sie haben sich populistisch im Hinblick auf eine bevorstehende Wahl hier zu Wort gemeldet, haben ein Zeugnis abgelegt, das ärmlich ist, was die Wissenschaftspolitik und den Diskussionsprozess auch in