Jugend wieder entsprechende Arbeitsplätze bekommt, damit ihre Zukunft gesichert ist. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.16
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Stoisits. Die Uhr ist auf 8 Minuten gestellt. – Bitte.18.16
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren rechts und links vom Herrn Bundeskanzler! Hohes Haus! Herr Bundeskanzler, am Vormittag, so ziemlich am Anfang Ihrer Regierungserklärung – das liegt uns ja auch schriftlich vor –, haben Sie folgenden Satz gesagt, der absolut legitim ist und den ich auch unterstreiche: Ich wünsche mir eine Abrüstung in Worten, Fairness in der Beurteilung und die Rückkehr zur Verhältnismäßigkeit politischer Aktionen.Herr Bundeskanzler! Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn dann ein Freund, ein Kollege – ich weiß nicht, wie Sie die Damen und Herren aus der Freiheitlichen Partei bezeichnen –, ein paar Stunden später hier heraus geht und von der "Fratze des Hasses" spricht, wenn er Kollegen und Kolleginnen des Nationalrates anredet? Ich frage Sie wirklich, wie Sie sich fühlen, denn wir sind jetzt da, um die Worte Ihrer Regierungserklärung, Ihr Übereinkommen zwischen Blau und Schwarz zu bewerten.
Es haben andere Kollegen und Kolleginnen, auch von der grünen Fraktion, schon relativ ausführlich – deshalb beschränke ich mich jetzt auf die inhaltliche Bewertung – dazu Stellung genommen, wie wir Ihr Vorgehen beurteilen, wie wir den internationalen Boykott beurteilen und wie wir Sie auch dafür verantwortlich machen.
Nicht zuletzt wurde hier auch schon begründet, warum wir einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestellt haben. Darüber wird es auch noch eine Diskussion geben. Darum frage ich Sie: Wie fühlen Sie sich, wenn jemand so etwas sagt, der vor noch nicht allzu langer Zeit das Wort "Nazi" als Abkürzung für "n eu", "a ttraktiv", "z ielstrebig" und "i deenreich" definiert und buchstabiert hat? Wie fühlen Sie sich da, Herr Bundeskanzler? (Bundesminister Dr. Krüger: Wie fühlst du dich mit Voggenhuber?)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Kollege Krüger! Sie können doch keine Zwischenrufe von der Ministerbank aus machen!
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (fortsetzend): Wie fühlen Sie sich in Gesellschaft dieser Kolleginnen und Kollegen, Herr Bundeskanzler?
Es gibt ein Sprichwort, das ich nicht zitieren möchte, weil ich Tiervergleiche nicht gerne anstelle, das Ihnen aber sicher bekannt ist. Es handelt von Bett und von Tieren. Sie kennen es sicher, Herr Bundeskanzler. So geht es einem, wenn man das tut. Das ist es, was mir Bedenken verursacht. Denn dieser Satz, dass Sie sich die Abrüstung in Worten, die Fairness der Beurteilung und eine Rückkehr zur Verhältnismäßigkeit wünschen, ist an sich genommen richtig, und es steht Ihnen als Bundeskanzler auch zu, sich das von uns zu wünschen.
Aber, Herr Bundesminister außer Dienst und Herr Bundeskanzler im Amt: Es gibt Unbelehrbare da auf der rechten Seite des Hauses. Sie sind es – und ich habe persönlich einen Beobachtungszeitraum von schon fast zehn Jahren hier im Nationalrat –, die unbelehrbar sind und diese Dinge wiederholen, die das bewusst machen, nicht unabsichtlich, die beharrlich darauf bestehen, solche Sachen auch noch zu wiederholen und sie nicht zu korrigieren (Beifall bei den Grünen), die aber auch die Methode anwenden, etwas zu sagen, sich am nächsten Tag dafür zu entschuldigen – nicht freiwillig selbstverständlich, sondern nach öffentlichem Protest –, um es am dritten Tag erneut zu wiederholen oder noch ein Schäuflein zuzulegen. (Abg. Jung: Reden Sie von Voggenhuber!)
Herr Bundesminister! Ich frage Sie: Wie fühlen Sie sich auf der Regierungsbank, wenn Sie zusammen mit Herrn Kollegen Krüger da sitzen, der im Zusammenhang mit der Definition von