16.44
Abgeordneter
Dr. Reinhold Mitterlehner (ÖVP): Herr
Präsident! Frau Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich
dem nur anschließen: Die Dringliche Anfrage ist auch nicht sehr gelungen, denn
darüber, was zuletzt Kollege Zinggl, aber auch andere vorgebracht haben, bin
ich wirklich erschüttert. Jetzt bemüht er schon das Prinzip Hoffnung. Irgendwie
habe ich den Eindruck, Sie hoffen alle darauf, dass dieses ganze Projekt kein
Erfolg wird. (Abg. Dr. Brinek: Genau!) Sie weinen zur falschen
Zeit am falschen Grabstein. (Beifall bei der ÖVP.)
Bevor noch das Gründungskomitee überhaupt das Konzept vorgestellt und fertig gestellt hat (Abg. Sburny: Das „Gründungskomitee“?), kommen Sie schon und sagen: Es hat sich noch niemand dafür ausgesprochen, dass er nach Maria Gugging gehen wird. Ja, man soll sich erst dann dafür aussprechen, wenn einmal feststeht, wie überhaupt, mit welchen Forschungsschwerpunkten begonnen wird, aber nicht jetzt.
Für den Misserfolg des Projekts bringen Sie die Standortfrage ins Spiel, ausschließlich die Standortfrage. Da muss ich schon sagen: Sie beurteilen von der Ferne, als Ferndiagnose, dass das Projekt am falschen Standort aufgesetzt wird. (Abg. Dr. Grünewald: Vogelperspektive!) Meines Erachtens gibt es kein absolutes Projekt, das nur Vorteile oder nur Nachteile haben wird.
Mich wundert es ein bisschen, dass Sie mit
solchen Argumenten kommen und dass Sie vor allem mit Professor Zeilinger als
Beleg dafür kommen. Ich kenne seine Powerpoint-Präsentation von Anfang an, und
da war Wien als Standort vorgesehen. (Abg. Dr. Brinek: Immer nur
Wien!) Das spricht dafür, dass er eine gute persönliche und eine gleich
bleibende Meinung hat, denn er hat in seinen Charts die Staatsoper, das Neujahrskonzert
und den Standort Wien drinnen. (Abg. Dr. Brinek: Lipizzaner!)
Aber im Endeffekt ist er doch unbeweglich, wenn er dann bei einer objektiven Ausschreibung nicht von seiner Meinung abweichen kann und sagt, entweder Wien oder gar nichts. Das spricht daher nicht dafür, dass hier nicht objektiv vorgegangen worden ist, sondern das spricht eigentlich gegen Professor Zeilinger, was ich bedauere, weil er in der Form sehr viele Ideen für das Projekt eingebracht hat.
Was mich auch ein bisschen wundert, das ist
der Zugang des Herrn Professor Van der Bellen. Herr Professor, ich muss schon
sagen, irgendwo finde ich diese Diskussion beziehungsweise Ihre Meinung fast
kleinkariert, wenn Sie mit Fußminuten kommen, um die Entfernung des Standortes
der Uni vom Zentrum von Wien zu bemessen. (Abg. Dr. Van der Bellen:
Vom Campus!)
Wir leben in
einer international vernetzten Welt, wir haben ein virtuelles Denken. Wenn vom European
Institute of Technology gesprochen wird, stellt sich auch die Frage:
Wie vernetzen wir uns in Europa mit welchen Städten in Amerika? – Und Sie
kommen mit Fußminuten zum Campus! Da muss ich ganz ehrlich sagen: In welcher
Welt leben Sie eigentlich? (Beifall bei der ÖVP.)
Der zweite Punkt ist: Herr Zinggl hat gerade angesprochen, das Kuratorium sei so und so zusammengesetzt. – Ich finde es bedauerlich, wenn Sie so denken. Da ist Ihr Denken eigentlich beispielgebend, aber negativ, denn nehmen Sie die Steiermark, was wäre denn dort? Es würde genauso politisch hinterfragt werden, wenn der Standort dort wäre. (Abg. Dr. Van der Bellen: Ja eh!) Da hätte sich dann eben der Landeshauptmann oder die Landeshauptfrau durchgesetzt. Daher: Lassen Sie doch die Entscheidung Entscheidung sein und schauen Sie, dass – und jetzt kommt der wirklich wichtige Punkt – wir zur Umsetzung kommen!
Wir brauchen den Standort für die Wirtschaft, wir brauchen die Grundlagenforschung. Und auch da muss ich sagen: Ich finde Ihre Formulierungen in der Dringlichen Anfrage