Mädchen im Alter von 15 Jahren geben an, schon zu rauchen. Das allein ist schon schlimm, aber das Erschreckende, das aus dieser Statistik hervorgeht, ist, dass nur 96 Prozent der Elfjährigen angegeben haben, nicht zu rauchen. Daraus kann man schließen, dass 4 Prozent der Elfjährigen bereits in Kontakt mit Nikotin gekommen sind. Das ist eine Entwicklung, der wir auf alle Fälle entgegentreten sollten, und mit diesem Gesetz können wir einiges dazu beitragen.
Noch dazu ist das – Kollege Maier ist da ja auch immer ein Mitstreiter, ein Mitkämpfer – eng verbunden mit der Problematik der „Alcopops“. Hier sind wir, da wir wissen, dass die Rechtslage nicht so einfach ist, angehalten, alle gemeinsam an einem Strang zu ziehen und zu versuchen, das Problem „Alcopops“ zu lösen, den Jugendlichen zumindest den Zugang dazu zu erschweren, denn die Leute werden auch immer erfinderischer.
„Alcopops“, das sind ja nicht nur die bunten Flaschen, wo wenig draufsteht, wie viel und welcher Alkohol enthalten ist, sondern da kommen ja auch manche drauf, das kann man mit Pulver und Wasser mischen und schon, so meinen manche, habe man ein wunderbares Getränk. – Angebracht wäre daher, dazu eine Arbeitsgruppe einzusetzen, wie wir das ja im Ausschuss vorgeschlagen haben, die dann Empfehlungen an die Gesundheitsministerin abgeben könnte, aber auch an den Finanzminister, der durchaus auch dafür verantwortlich ist, in diesem Zusammenhang eventuell steuertechnische Nicht-Anreize zu schaffen, sodass man diesbezüglich in nächster Zeit vielleicht einen kleinen Erfolg erzielen könnte. Das wäre wichtig! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie des Abg. Mag. Johann Maier.)
18.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte.
18.51
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Lassen Sie mich ganz kurz zu den drei Vorlagen, die wir jetzt hier diskutieren, Stellung nehmen. Es geht bei der Novelle des Blutsicherheitsgesetzes, des Arzneimittelgesetzes sowie des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten um die Umsetzung einer Richtlinie, mit der sichergestellt wird, dass das hohe Niveau, das in Österreich im Bereich Blutsicherheit herrscht, nicht nur den EU-Anforderungen entspricht, sondern verbessert beziehungsweise noch weiter abgesichert wird.
Zum Gesetzentwurf betreffend Ausgliederung des Bundesinstituts für Pharmakologie – wir haben ja heute schon darüber diskutiert –: Mit der Schaffung einer dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen nachgelagerten schlanken und kollegial geführten Behörde wird sichergestellt, dass in Zukunft vor allem die Arzneimittelzulassung schneller vonstatten geht, dass die Arzneimittelkontrolle besser organisiert wird. Wir werden diese PharmMed-Austria der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit eingliedern, womit sichergestellt wird, dass durch Synergieeffekte Steuermittel sparsam eingesetzt werden.
Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, aber auch noch kurz etwas zur Tabakgesetz-Novelle sagen, etwas, was mir ein ganz besonderes Anliegen ist, weil es auch für mich extrem erschütternd war, dass Österreich – in diesem Falle: leider! – einen europäischen Rekord verzeichnet, nämlich den höchsten Anteil an jüngsten Raucherinnen und Rauchern. Mehr als 20 Prozent der 15-jährigen Burschen und 26 Prozent der 15-jährigen Mädchen haben bei einer Befragung angegeben, dass sie regelmäßig rauchen! Das ist eine erschreckend große Zahl, wenn man da beispielsweise auch noch an jene Burschen und Mädchen denkt, die das vielleicht nicht zugegeben haben.