Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll47. Sitzung / Seite 176

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sucht, sich mit dem Messer gegenseitig aufzuschlitzen. So war das. Sie können es nachlesen. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Strache: Die Räubergeschichten!)

Dass Sie damit ein Problem haben, Herr Strache, das weiß ich, denn in akademisch gebildeten Kreisen macht man das mit Säbeln. Auf dem Land hat man das mit den Messerchen beziehungsweise mit den Fäusten gemacht. (Beifall bei Grünen und SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Haimbuchner. – Abg. Strache: Aus Ihnen ist etwas geworden!)

Wissen Sie, was mir mein Großvater erzählt hat, Herr Minister? – Sie können weghö­ren, denn er ist schon längst in Pension gewesen. Das war in der Zwischenkriegszeit! (Abg. Dr. Haimbuchner: Victor Adler!) Die Polizei ist dort gar nicht hingegangen, hat sich nicht eingemischt. Das war für mich als Jugendlichen völlig unverständlich. Sagen wir einmal so: Das hat die Kriminalitätsrate im Innviertel und in Oberösterreich in den damaligen Jahren sehr niedrig gehalten, weil jeder Polizist es tunlichst vermieden hat, auch nur irgendwie dort anzustreifen. (Präsident Dr. Spindelegger übernimmt den Vor­sitz.)

Das sagt überhaupt nichts aus, ob es Kriminalität gegeben hat oder nicht. Aber: Was können wir mitnehmen? – Es waren damals und auch heute sehr häufig männliche Jugendliche. Sie werden nirgends Frauen finden, die sich gegenseitig mit Fäusten die Schädel einhauen oder Messer verwenden. (Abg. Mag. Wurm: Selten!) Nirgends! Su­chen Sie! Bringen Sie mir ein Beispiel! Es waren Männer. Damals waren es Inländer. Ja, mittlerweile gibt es auch Ausländer, die sich gegenseitig oder mit Inländern gegen­seitig die Schädel einhauen. Jugendliche. (Zwischenrufe bei ÖVP und BZÖ.)

Es sind immer noch die männlichen Jugendlichen, mit denen wir uns anders auseinan­dersetzen müssen, weil es da auch um Bilder von Kraft, von Macht geht, die sich Jugendliche im Laufe ihrer Entwicklungsphasen aneignen und womit man sich ausein­andersetzen muss.

Diese Auseinandersetzung kann sicher nicht dadurch besser geschehen, dass man
sie in irgendwelche Erziehungscamps schickt, sondern die Auseinandersetzung sollte über die Familie laufen, die Auseinandersetzung sollte auch über öffentliche Beispiele laufen, und die Auseinandersetzung kann auch über einen Minister laufen. (Präsident Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen.)

Darum, Herr Minister – abschließender Satz –: Ich bin bei Ihnen, wenn wir über Inte­gration reden wollen. Aber erklären Sie mir, warum Integration bei Ihnen bedeutet, dass man integrierte Familien wie die Zogajs abschieben soll! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Strache: Wegen Asylmissbrauch!)

17.02


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als nächste Rednerin kommt Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig zu Wort. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


17.02.53

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanz­ler! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Ho­hen Hauses! Ich finde den Titel des Dringlichen Antrags sehr bezeichnend für die Frei­heitliche Partei, wenn es da heißt: „betreffend die katastrophale Zuwanderungspolitik der österreichischen Bundesregierung und die beängstigende Kriminalitätsentwick­lung“.

Das zeigt wieder einmal mehr (Abg. Strache: Dass Sie Probleme negieren!), dass wir in diesem Haus oder Sie in diesem Haus immer wieder die zwei unterschiedlichen, von einander unabhängig zu sehenden Felder wie Kriminalitätsentwicklung, Kriminalitäts­bekämpfung und Integrationspolitik vermischen und immer wieder in einem diskutieren


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