Parlamentarische Materialien

59. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 110/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Versehen der Etappenpläne zum Abbau baulicher Barrieren mit Zeitplänen (1438 d.B.)

60. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1620/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung Barrierefreiheit und Behindertenbetreuung bei den ÖBB (1439 d.B.)

61. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 781/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechtes und der daraus resultierenden Bündelgesetze (1440 d.B.)

62. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1634/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flankierung des Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen im Versicherungsvertragsrecht (1441 d.B.)

63. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 106/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (1442 d.B.)

64. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1528/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Recht auf Ausstellung eines Ausweises nach § 29b StVO für blinde und stark sehbehinderte Menschen (1443 d.B.)

Präsident Fritz Neugebauer: Wir gelangen nunmehr zu den Punkten 48 bis 64 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. – Bitte.

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll124. Sitzung / Seite 326